Israel widerspricht Kerry: Nahost-Frieden unwahrscheinlich
Tel Aviv/Washington (dpa) - Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat optimistischen Äußerungen seines US-Kollegen zu Friedensaussichten in Nahost klar widersprochen.
«Ich glaube nicht, dass es im nächsten Jahr zu einer umfassenden Lösung oder einer Art von Durchbruch (bei den Friedensgesprächen mit den Palästinensern) kommen wird», sagte Lieberman nach Medienberichten während einer Diskussionsveranstaltung zur Nahostpolitik in Washington.
US-Außenminister John Kerry hatte sich am Freitag zum Abschluss seines Nahost-Besuchs in Israel anders geäußert: «Ich glaube, wir waren Frieden und Wohlstand, den alle Menschen dieser Region herbeisehnen und verdienen, seit Jahren nicht mehr so nahe wie heute».
Lieberman bewertete die im Juli auf Kerrys Vermittlung hin aufgenommenen und auf mindestens neun Monate angelegten Gespräche mit den Palästinensern dennoch positiv. «Es ist wichtig, den Dialog aufrecht zu erhalten, weil wir in derselben Region leben und Nachbarn sind», sagte der rechtsgerichtete Politiker.
Kerry sprach am Samstag bei der Veranstaltung des Saban-Forums über Pläne zur langjährigen Sicherung der Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates. Auch die künftige Grenze zu Jordanien werde «so stark wie jede Grenze auf der Welt» sein. Bei seinem jüngsten Nahost-Besuch habe er sich vor allem auf Israels Sorgen im Sicherheitsbereich konzentriert, sagte Kerry.
In einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Macht der Diplomatie sagte Kerry: «Die größte Sicherheit wird durch eine Zwei-Staaten-Lösung erzielt werden, die Israel dauerhaften Frieden bringt.» Die Kernfragen einer endgültigen Friedensregelung aufzuschieben schaffe ein gefährliches Vakuum. «Israel muss stark sein, um Frieden zu schließen, aber Frieden wird Israel auch stärker machen.»
Neben dem Iran stelle auch die Demografie eine existenzielle Gefahr für Israel dar, betonte Kerry. Ohne die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates könne Israel angesichts des Wachstums der palästinensischen Bevölkerung auf Dauer nicht gleichzeitig demokratisch und jüdisch bleiben. «Die demografische Zeitbombe kann nicht mit Gewalt entschärft werden.»
Einseitige Schritte seien nicht das richtige Vorgehen, sagte Kerry an Israel gerichtet. «Man muss die fundamentalen Probleme dieses Konflikts lösen.» Zu seiner achten Vermittlungsreise in die Region als US-Außenminister sagte Kerry: «Ich bin kein Masochist. Ich tue dies, weil ich an die Möglichkeiten glaube.»
