Israel weist Völkermord-Vorwürfe im Gaza-Krieg entschieden zurück

Israel hat die von Südafrika erhobenen Vorwürfe des Völkermords im Gaza-Krieg vor dem Internationalen Gerichtshof zurückgewiesen. Tal Becker, der Rechtsberater des israelischen Außenministeriums, bezeichnete die Anschuldigungen in Den Haag als haltlos und absurd. Becker betonte, dass die Opfer des Gazakrieges und das Leiden der Zivilbevölkerung einzig und allein von der Terrororganisation Hamas zu verantworten seien. Er machte deutlich, dass Israel keinen Krieg gegen das palästinensische Volk führe, sondern ausschließlich gegen die Hamas.

Becker rechtfertigte die Angriffe im Gazastreifen mit dem Recht Israels auf Selbstverteidigung nach einem Angriff der Hamas und anderer extremistischer Gruppen im Oktober letzten Jahres. Er führte die Massaker an, bei denen rund 1200 Menschen getötet und etwa 250 aus Israel entführt wurden, von denen bereits die Hälfte freigelassen wurde. Becker betonte, dass Israel nicht beabsichtige, ein Volk zu zerstören, sondern ein Volk zu schützen - nämlich das eigene.

Diese Klage wegen Völkermords ist das erste Mal, dass sich Israel vor dem höchsten UN-Gericht einem derartigen Vorwurf stellen muss. Südafrika hat die Klage unter Berufung auf die von Israel unterzeichnete Völkermord-Konvention eingereicht. Südafrika behauptet, dass die militärische Gewalt absichtlich auf die Zerstörung des Lebens der Palästinenser abzielt.

Der Internationale Gerichtshof, der sich mit Konflikten zwischen Staaten befasst, wird sich zunächst mit dem Eilantrag Südafrikas befassen, der ein Ende des Militäreinsatzes fordert. Israel hat diese Forderung zurückgewiesen und betont, dass dadurch das Recht auf Selbstverteidigung in Frage gestellt würde. Es wird in den kommenden Wochen mit einer Entscheidung zu diesem Antrag gerechnet. (eulerpool-AFX)