Iranisches Oberhaupt Chamenei übt deutliche Kritik an Protestbewegung
In einer kürzlich veröffentlichten Rede hat Ajatollah Ali Chamenei, der oberste Führer der Islamischen Republik Iran, die anhaltenden Proteste gegen die iranische Staatsführung aufs Schärfste verurteilt. Chamenei bezeichnete die Demonstranten als "Unruhestifter" und warf ihnen vor, dem Land erheblichen Schaden zuzufügen. Er stellte in seiner Ansprache zudem fest, dass bestimmte Individuen mutwillig Zerstörung anstifteten, allein mit dem Zweck, den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zu erfreuen. Diese Äußerungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem Trump mehrfach der iranischen Regierung mit einem internationalen Eingreifen gedroht hatte, falls es zu tödlichen Übergriffen auf Demonstranten käme.
Die Protestbewegung, die Ende Dezember ihren Anfang nahm, erreichte am vergangenen Donnerstag ihren bisherigen Höhepunkt. Die Reaktion des iranischen Sicherheitsapparats erfolgte prompt mit der Verhängung eines kompletten Internet-Shutdowns, der mehr als 14 Stunden andauerte. Die Ansprache von Chamenei wurde über den iranischen Rundfunk auch auf der beliebten Nachrichtenplattform Telegram verbreitet, um eine breite Öffentlichkeit zu erreichen. Chamenei deutete an, dass ein hartes Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Protestierenden geplant sei. Er unterstrich, dass die Islamische Republik durch das Opfer von Hunderttausenden von Menschen an die Macht gekommen sei und dass das Regime keine Aktionen von „Söldnern für ausländische Mächte“ tolerieren werde.
Zugleich mehren sich Berichte über zahlreiche Opfer, die bei den jüngsten Auseinandersetzungen am Donnerstag zu beklagen sind, insbesondere nachdem Sicherheitskräfte angeblich das Feuer auf die Versammlung eröffnet hätten. In sozialen Netzwerken zirkulieren unverifizierte Videomaterialien, die verwundete junge Menschen nach einer Kundgebung in der Nähe von Teheran zeigen. Diese Bilder werfen ein verheerendes Licht auf die Eskalation der Gewalt. Der staatliche Rundfunk berichtete unterdessen, dass die Demonstrationen von "terroristischen Elementen durchsetzt" worden seien und bestätigte mehrere Todesfälle. Diese angespannten Zustände werfen ernsthafte Fragen zur Menschenrechtslage sowie zur zukünftigen Stabilität des Landes auf.
