Impfpflicht-Debatte wird in den März verschoben
10. Februar 2022, 22:51 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die anstehende Debatte im Bundestag über eine mögliche Impfpflicht wird laut Medienberichten in den März verschoben. Grund sei, dass die verschiedenen Entwürfe noch nicht vollständig vorlägen, berichtet unter anderem die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe). Eigentlich war die erste Lesung der verschiedenen Gesetzentwürfe für die kommende Woche geplant.
Die Regierung hat selbst keinen Vorschlag vorgelegt, sondern dies dem Parlament überlassen. Dort war der "Fraktionszwang", den es streng genommen eigentlich sowieso nicht gibt, demonstrativ aufgehoben worden. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete haben sich parteiübergreifend für Gruppenanträge zusammengeschlossen. Im Gespräch ist unter anderem eine Impfpflicht ab 18 Jahren, eine Impfpflicht ab 50 Jahren, oder die Pflicht zur Beratung mit anschließender Impfmöglichkeit.
Die Regierung hat selbst keinen Vorschlag vorgelegt, sondern dies dem Parlament überlassen. Dort war der "Fraktionszwang", den es streng genommen eigentlich sowieso nicht gibt, demonstrativ aufgehoben worden. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete haben sich parteiübergreifend für Gruppenanträge zusammengeschlossen. Im Gespräch ist unter anderem eine Impfpflicht ab 18 Jahren, eine Impfpflicht ab 50 Jahren, oder die Pflicht zur Beratung mit anschließender Impfmöglichkeit.
