Hinweise auf russische Desinformationskampagne bei Bundestagswahl
Die deutschen Sicherheitsbehörden sind alarmiert: Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass Fake-Videos, die vermeintliche Manipulationen von Stimmzetteln bei der bevorstehenden Bundestagswahl suggerieren sollen, Teil einer russischen Desinformationskampagne sein könnten. Die Kampagne wird mutmaßlich unter dem Namen "Storm 1516" geführt. Diese Vermutung stützt sich auf die Ähnlichkeit der Verbreitungsmechanismen und der Inhalte der Videos, wie der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Maximilian Kall, erklärte.
Kall verwies auf zwei Videos, die in der vergangenen Woche aufploppten und den Eindruck erwecken sollten, die AfD sei bei der Wahl benachteiligt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnte, dass durch derartige Fake-Videos gezielt Zweifel an der Integrität des Wahlprozesses gesät werden sollen. In Leipzig wurden falsche Stimmzettel in einem Video präsentiert, auf denen die AfD fehlte, während in Hamburg ein weiteres Video suggerierte, dass bereits markierte Wahlzettel der AfD vernichtet würden.
In diesen Fällen ermittelt das Landeskriminalamt Sachsen. Der Hamburger Landeswahlleiter Oliver Rudolf identifizierte die kursierenden Videos rasch als Fälschungen, da die darin gezeigten Unterlagen offensichtlich nicht amtlichen Ursprungs waren. Faeser verwies darauf, dass "Storm 1516" auch im US-Wahlkampf ähnliche Desinformationsversuche unternommen habe. Ein Vorfall in den USA, bei dem ein Video die mutmaßliche Zerstörung von Wahlzetteln zeigte, wurde von US-Diensten dieser Kampagne zugeordnet.
Der Kreuzzug von "Storm 1516" zielt offenbar auch auf die Verbreitung gefälschter Skandale um Spitzenpolitiker der CDU und der Grünen ab. Dabei nutzen die Akteure gefälschte Social-Media-Konten und Pseudo-Medienseiten, die zunächst unauffällig bis prorussisch erscheinen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte bereits seit Monaten vor derartigen Einflussoperationen gewarnt, die in erster Linie von russischen Geheimdiensten und Hacktivisten ausgehen.
Eine Journalistin wollte wissen, ob in den vergangenen Wochen vermehrt Desinformationskampagnen aus den USA verzeichnet wurden. Der Ministeriumssprecher aber verneinte, es lägen keine entsprechenden Erkenntnisse vor. Die Behörden sind jedoch auf der Hut, was die von Russland ausgehenden Beeinflussungsversuche betrifft – wie erwartet.
