Hintergrund: Wie der Gipfel das Wachstum ankurbeln soll
Brüssel (dpa) - Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs am Montag geht es um ein großes Sorgenthema: das Wirtschaftswachstum in Europa. Sparen allein bringe die europäische Wirtschaft nicht auf die Beine, schreibt Gipfelchef Herman Van Rompuy in seiner Einladung an die Teilnehmer.
STRUKTURFONDS: Der Topf für Regionalförderung ist einer der größten der EU. Er macht mehr als ein Drittel des EU-Haushaltes aus. In der laufenden Finanzperiode von 2007 bis 2013 sind das beinahe 350 Milliarden Euro. Profitieren sollen wirtschaftliche schwache Regionen und Länder. Doch gerade die sind oft nicht in der Lage, das Geld zu beantragen und gut einzusetzen. Allein in der laufenden Haushaltsperiode sind 82 Milliarden noch keinen konkreten Projekten zugeordnet - Geld, dass nach Ansicht der deutschen und französischen Regierung zur Wirtschaftsförderung ausgegeben werden könnte. Beim Gipfel soll es daher auch um die Umverteilung nicht eingeplanter Mittel gehen, wie Kommissionschef Barroso ankündigte.
JUGENDARBEITSLOSIGKEIT: Die Wirtschaftskrise stürzt vor allem junge Europäer in die Arbeitslosigkeit - europaweit sind mehr als 20 Prozent aller jungen Erwachsenen ohne Job; in den Krisenstaaten Spanien und Griechenland sind es gar mehr als 40 Prozent. Die Jugendarbeitslosigkeit erreiche «Krisenniveau», sagt Kommissionschef José Manuel Barroso. Die EU will jetzt unter anderem fördern, dass Jugendliche berufliche Erfahrungen sammeln und sich fortbilden können.
MITTELSTAND: Der Mittelstand leidet unter der Wirtschaftskrise, zum Beispiel, weil Banken nur widerwillig Kredite vergeben. Die Europäische Investitionsbank soll günstigeres Geld anbieten. Aufträge, die aus den milliardenschweren Strukturfonds finanziert werden, sollen vor allem dem Mittelstand zugutekommen. Nach Angaben der EU-Kommission machen kleine und mittlere Unternehmen (bis zu 250 Angestellte) 99 Prozent aller Firmen in der EU aus.
BINNENMARKT: Der gemeinsame Wirtschaftsraum ermöglicht EU-Bürgern das unkomplizierte Leben und Arbeiten in anderen EU-Ländern. Europaweite Regeln erleichtern Unternehmen grenzübergreifende Geschäfte. Der Gipfel wird eine Verringerung bürokratischer Vorschriften, mehr grenzüberschreitenden Handel im Online- und Energiebereich sowie bei Dienstleistungen besprechen.
