Hintergrund: Kassen vor Vier-Milliarden-Defizit

Berlin (dpa) - Die gesetzlich Krankenversicherten müssen im laufenden Jahr voraussichtlich ein Defizit von knapp vier Milliarden Euro schultern. Der Steuerzuschuss für die Kassen steigt zum Ausgleich krisenbedingter Einnahme-Ausfälle zwar einmalig um 3,9 Milliarden auf knapp 16 Milliarden Euro.

Das Milliardenloch bleibt vor allem wegen der ständig steigenden Ausgaben für Krankenhäuser, Ärzte und Arzneimittel. Da der einheitliche Beitragssatz von 14,9 Prozent nicht erhöht werden soll, bleiben den Kassen kaum eine andere Möglichkeit als das Erheben der Zusatzbeiträge.

Insgesamt dürften die Ausgaben der Kassen bei rund 174,3 Milliarden Euro liegen - seit Jahren steigen die Kosten, ohne dass die gesetzlichen Kostenbremsen dem Trend bisher wirkungsvoll entgegensteuern konnten.

Nun hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) einer Fortsetzung des Kostendämpfungskurses eine Absage erteilt, gleichzeitig aber angekündigt, vor allem durch mehr Transparenz im System auch die Ausgaben im Griff behalten zu wollen. Bei Arzneimitteln - insgesamt ein Ausgabenblock von gut 30 Milliarden Euro - setzt Rösler auf strengere Kosten-Nutzen-Bewertungen. Die Kassen verlangten dagegen ein striktes Einfrieren der Gesamtkosten.