HDE will Grundgesetzänderung für Sonntagsöffnung
31. Januar 2020, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert eine Grundgesetzänderung, um verkaufsoffene Sonntage in Zukunft leichter zu ermöglichen. "Die darin verankerten Vorschriften stammen letztlich noch aus der Zeit der Weimarer Republik. Und die lassen reflexartige Klagen von Kirchen und Gewerkschaften zu, mit denen die Städte seit Monaten überhäuft werden. Die Zeiten haben sich aber geändert - und die Menschen auch", sagte HDE-Präsident Josef Sanktjohanser der "Welt" (Freitagsausgabe).
Die Politik müsse daher den Anlassbezug aus dem Gesetz herausnehmen. Alles andere treibe den Niedergang der Innenstädte weiter voran, so der HDE-Präsident weiter. Rund 40.000 Einzelhandelsgeschäfte seien zwischen 2010 und 2019 bereits verschwunden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eine aktuelle Studie des Instituts für Handelsforschung (IfH) aus Köln. "Dieses Ladensterben dürfte sich in den kommenden Jahren weiterhin rasant fortsetzen, vor allem in den Klein- und Mittelstädten", prognostizierte Sanktjohanser. Streit mit der Politik hat der Handel derzeit aber auch bei etlichen anderen Themen, seien es die seit Jahresbeginn geltende Bonpflicht oder ganz aktuell die niedrigen Lebensmittelpreise, die zuletzt von gleich mehreren Bundesministern kritisiert wurden. Der HDE-Präsident nahm den Handel in Schutz: "Da versuchen sich gleich mehrere Minister und dazu noch etliche Bundestagsabgeordnete auf Kosten des Handels zu profilieren und veranstalten ein regelrechtes Kesseltreiben, ohne wirklich die Fakten zur Kenntnis zu nehmen", sagte er. Hauptgrund für die niedrigen Preise seien Überkapazitäten und die Überproduktion bei Agrarerzeugnissen. "Wir haben einen Anbietermarkt. Dass die Preise für viele Landwirte nicht auskömmlich sind, liegt an den Überkapazitäten", erklärte Sanktjohanser. Dieses strukturelle Problem könne aber nicht dem Handel vorgeworfen werden. Freiwillig höhere Preise zu bezahlen sei zudem nicht möglich. "Das käme dann einer Kartellabsprache gleich und hätte wettbewerbsrechtliche Folgen für die Händler", so der HDE-Präsident. Er sehe zudem keine Bereitschaft bei den Verbrauchern, mehr Geld für Lebensmittel auszugeben, auch wenn das in Umfragen regelmäßig beteuert werde. "Wenn im Regal höherwertige Alternativen stehen zu einem entsprechend höheren Preis, greift die Mehrheit trotzdem zur Standardware. Das sehen wir tagtäglich an der Supermarktkasse", sagte Sanktjohanser der "Welt". Premium und Bio gewännen zwar an Bedeutung, stünden aber trotzdem "für allenfalls 20 Prozent des Marktes". Für 2020 rechnet der HDE-Präsident derweil mit Wachstum für den Handel - trotz Konjunkturabschwung. "Sparen lohnt sich angesichts der anhaltenden Nullzinspolitik nicht. Und die verfügbaren Einkommen sind hoch nach den Tarif- und Rentenerhöhungen der vergangenen Jahre. Wir bleiben daher zuversichtlich für 2020. Wachstum ist möglich", so Sanktjohanser.
Die Politik müsse daher den Anlassbezug aus dem Gesetz herausnehmen. Alles andere treibe den Niedergang der Innenstädte weiter voran, so der HDE-Präsident weiter. Rund 40.000 Einzelhandelsgeschäfte seien zwischen 2010 und 2019 bereits verschwunden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eine aktuelle Studie des Instituts für Handelsforschung (IfH) aus Köln. "Dieses Ladensterben dürfte sich in den kommenden Jahren weiterhin rasant fortsetzen, vor allem in den Klein- und Mittelstädten", prognostizierte Sanktjohanser. Streit mit der Politik hat der Handel derzeit aber auch bei etlichen anderen Themen, seien es die seit Jahresbeginn geltende Bonpflicht oder ganz aktuell die niedrigen Lebensmittelpreise, die zuletzt von gleich mehreren Bundesministern kritisiert wurden. Der HDE-Präsident nahm den Handel in Schutz: "Da versuchen sich gleich mehrere Minister und dazu noch etliche Bundestagsabgeordnete auf Kosten des Handels zu profilieren und veranstalten ein regelrechtes Kesseltreiben, ohne wirklich die Fakten zur Kenntnis zu nehmen", sagte er. Hauptgrund für die niedrigen Preise seien Überkapazitäten und die Überproduktion bei Agrarerzeugnissen. "Wir haben einen Anbietermarkt. Dass die Preise für viele Landwirte nicht auskömmlich sind, liegt an den Überkapazitäten", erklärte Sanktjohanser. Dieses strukturelle Problem könne aber nicht dem Handel vorgeworfen werden. Freiwillig höhere Preise zu bezahlen sei zudem nicht möglich. "Das käme dann einer Kartellabsprache gleich und hätte wettbewerbsrechtliche Folgen für die Händler", so der HDE-Präsident. Er sehe zudem keine Bereitschaft bei den Verbrauchern, mehr Geld für Lebensmittel auszugeben, auch wenn das in Umfragen regelmäßig beteuert werde. "Wenn im Regal höherwertige Alternativen stehen zu einem entsprechend höheren Preis, greift die Mehrheit trotzdem zur Standardware. Das sehen wir tagtäglich an der Supermarktkasse", sagte Sanktjohanser der "Welt". Premium und Bio gewännen zwar an Bedeutung, stünden aber trotzdem "für allenfalls 20 Prozent des Marktes". Für 2020 rechnet der HDE-Präsident derweil mit Wachstum für den Handel - trotz Konjunkturabschwung. "Sparen lohnt sich angesichts der anhaltenden Nullzinspolitik nicht. Und die verfügbaren Einkommen sind hoch nach den Tarif- und Rentenerhöhungen der vergangenen Jahre. Wir bleiben daher zuversichtlich für 2020. Wachstum ist möglich", so Sanktjohanser.
