Grundsteuerreform: Grüne Finanzministerin schlägt Kompromiss vor
14. Januar 2019, 19:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Kiel (dts) - Im Streit um die Reform der Grundsteuer hat Schleswigs-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold vor einem Treffen der Länderressortchefs mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an alle Beteiligten appelliert, aufeinander zuzugehen. Die avisierte Reform sei "nicht die Quadratur des Kreises, aber es braucht den guten Willen aller Beteiligten, um aus der Blockadehaltung herauszukommen", sagte Heinold der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Heinold legte Montag einen Kompromiss vor.
Die grüne Finanzministerin schlägt vor, die Grundsteuer zwar künftig wie von Scholz vorgeschlagen abhängig vom Wert einer Immobilie zu ermitteln. Sie soll aber nicht für jede Wohnung und jede Immobilie einzeln über die individuelle Miete und den Bodenrichtwert des Grundstücks berechnet werden, sondern über pauschale Mieten und über sogenannte Bodenrichtwertzonen. "Ich bin mir sicher, dass sich Wertabhängigkeit und Praktikabilität nicht widersprechen müssen", sagte Heinold. Sie forderte die Koalitionspartnern auf, keine Zeit zu vergeuden. "Die Kommunen brauchen ihre Einnahmen, für die Verwaltung muss es handhabbar und für die Bürgerinnen transparent sein."
Die grüne Finanzministerin schlägt vor, die Grundsteuer zwar künftig wie von Scholz vorgeschlagen abhängig vom Wert einer Immobilie zu ermitteln. Sie soll aber nicht für jede Wohnung und jede Immobilie einzeln über die individuelle Miete und den Bodenrichtwert des Grundstücks berechnet werden, sondern über pauschale Mieten und über sogenannte Bodenrichtwertzonen. "Ich bin mir sicher, dass sich Wertabhängigkeit und Praktikabilität nicht widersprechen müssen", sagte Heinold. Sie forderte die Koalitionspartnern auf, keine Zeit zu vergeuden. "Die Kommunen brauchen ihre Einnahmen, für die Verwaltung muss es handhabbar und für die Bürgerinnen transparent sein."
