Grünes Licht für ökologische Innovationen: NRW will Investitionszulage neu zünden

Mit Blick auf ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum schlägt Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur eine bundesweite Investitionszulage vor, um Investitionen in klimafreundliche Projekte mit einer Steuergutschrift von 25 Prozent zu honorieren. Dies soll einen Anreiz für Unternehmen bieten, in klimaneutrale Technologien und die nötige Transformation zu investieren. Die Vision der Ministerin betitelte sie als "Investitions-Booster", welcher insbesondere in den Bereichen erneuerbare Energien, Wasserstoffnetze und E-Mobilität Anreize schaffen soll.

Die geplante Fördermaßnahme zielt darauf ab, den Unternehmen durch die Verminderung ihres steuerlichen Aufwands mehr Spielraum für ökologische Investitionen zu geben. Die Kosten des ambitionierten Vorhabens werden auf etwa 50 Milliarden Euro jährlich taxiert, finanziert durch ein Sondervermögen, welches fest im Grundgesetz verankert werden soll. Die nordrhein-westfälische Ministerin betont dabei, dass eine solche gesetzliche Verankerung Unternehmen langfristige Rechts- und Planungssicherheit bieten würde.

Investitionen, die nachweislich Emissionen reduzieren, stehen im Fokus des Förderkatalogs: Vom Ausbau regenerativer Energiequellen über die Modernisierung von Gebäuden bis hin zu infrastrukturellen Maßnahmen im Schienenverkehr. Unternehmerische Anstrengungen im Bereich Forschung und Entwicklung würden ebenfalls durch die Zulage begünstigt.

Neubaur sieht die Maßnahme nicht nur als fortschrittlich, sondern auch als effizient und bürokratiearm an. Die Investitionszulage soll direkt bei der nächsten Steuerfestsetzung berücksichtigt werden, wobei überschüssige Beträge an die betreffenden Unternehmen ausgezahlt werden. Diese unkomplizierte Handhabung wird durch eine Abwicklung auf Länderebene ermöglicht.

Die Ministerin spricht überdies von einem möglichen zehnjährigen Investitionszyklus, in welchem die Unternehmen für ihre Bemühungen um Klimaneutralität belohnt werden. Langfristig erhofft sich Neubaur eine Integration dieser ökonomischen Anreizstrukturen in reguläre Haushaltspläne, anstatt auf außerordentliche Sondervermögen zurückgreifen zu müssen. (eulerpool-AFX)