Grünen-Politiker Janecek sieht Absage von Tesla-Anhörung kritisch
15. März 2020, 09:56 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Grünen sehen die Absage einer öffentlichen Diskussion über Einwendungen gegen das geplante Tesla-Werk in Grünheide kritisch. "Im digitalen Zeitalter muss es während einer Pandemie möglich sein, öffentliche Anhörungen auch im Videokonferenzformat durchzuführen", sagte der Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft der Grünen-Bundestagsfraktion, Dieter Janecek, dem "Handelsblatt". Der Schutz der Gesundheit der Betroffenen gehe zwar vor - gleichzeitig habe man aber "die Gelegenheit zu beweisen, dass das öffentliche und wirtschaftliche Leben nicht lahm liegen muss, wenn wir uns für eine Zeit physisch nicht begegnen können".
Corona dürfe deshalb kein Vorwand sein, um Genehmigungsprozesse unnötig zu verlängern, sagte Janecek. Insgesamt 361 Kritiker der geplanten Elektroautofabrik des US-Herstellers Tesla hatten sich mit Einwendungen gegen das Projekt gemeldet. Die Einwendungen sollten am Mittwoch öffentlich erörtert und danach noch einmal von der zuständigen Genehmigungsbehörde geprüft werden. Infolge der Coronavirus-Pandemie hatte das Landesamt für Umwelt (LfU) jedoch die Verschiebung des Termins auf unbestimmte Zeit angeordnet.
Corona dürfe deshalb kein Vorwand sein, um Genehmigungsprozesse unnötig zu verlängern, sagte Janecek. Insgesamt 361 Kritiker der geplanten Elektroautofabrik des US-Herstellers Tesla hatten sich mit Einwendungen gegen das Projekt gemeldet. Die Einwendungen sollten am Mittwoch öffentlich erörtert und danach noch einmal von der zuständigen Genehmigungsbehörde geprüft werden. Infolge der Coronavirus-Pandemie hatte das Landesamt für Umwelt (LfU) jedoch die Verschiebung des Termins auf unbestimmte Zeit angeordnet.
