Grünen-Chef will Milliarden-Investitionsprogramm

Berlin (dts) - Grünen-Chef Robert Habeck hat für die Zeit nach der Coronakrise ein zehnjähriges Investitionsprogramm zum Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft im Umfang von einer halben Billion Euro gefordert. "Nötig ist voraussichtlich ein zehnjähriges Investitionsprogramm in Höhe von 500 Milliarden Euro, 50 Milliarden Euro pro Jahr", sagte Habeck der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Es brauche eine langfristige Investitionsoffensive, "um die Wirtschaft wieder aufzubauen und krisenfest zu machen", so Habeck.

Wirtschaft und Gesellschaft müssten dabei konsequent auf Klimaneutralität umgestellt werden. "Sonst landen wird ungeschützt im nächsten Desaster", sagte der Grünen-Vorsitzende. Kurzfristig forderte Habeck zusätzlich ein großes Konjunkturprogramm. "Je länger der Shutdown dauert, desto dramatischer werden die Einbrüche sein: Arbeitslosigkeit, Insolvenzen werden steigen", warnte Habeck. "Im Moment geht es darum, dafür zu sorgen, dass überhaupt noch wirtschaftliche Strukturen da sind, wenn der Shutdown beendet ist." Deshalb brauche es zunächst ein "großes Konjunkturprogramm", welches zwei Fliegen mit einer Klappe schlage: "Es muss den ökologischen Umbau der Wirtschaft und Gesellschaft vorantreiben und Produktion und Nachfrage anregen." Dabei sollten vor allem kleinere und mittlere Einkommen gestützt werden.