Grüne empört: Regierung verhöhnt das Parlament

Berlin (dpa) - Die Grünen werfen der Bundesregierung wegen des Panzer-Geschäfts mit Saudi-Arabien eine Verhöhnung des Parlaments vor. Parteichefin Claudia Roth sagte, Schwarz-Gelb missachte den Bundestag und provoziere auf «inakzeptable Art und Weise». Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister äußerten sich nur in Medien, statt dem Parlament zu dem umstrittenen Verkauf von Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien zu antworten. Die Regierung hatte im Bundestag einen Antrag abgelehnt, den möglichen Export von 200 Leopard-2-Panzern zu stoppen, Merkel und die Ressortchefs äußerten sich in Interviews.

Rüstungsindustrie / Saudi-Arabien / Deutschland
10.07.2011 · 09:35 Uhr
[0 Kommentare]
 
Bericht: Razzia bei AfD-Spitzenkandidat Krah
Brüssel - Die Bundesanwaltschaft hat einem Medienbericht zufolge am Dienstagmorgen Büroräume […] (00)
Neue Südschiene: SWR übernimmt Sendeabwicklung des BR
Seit dem Mai wird der Sendebetrieb des TV-Programms des Bayerischen Rundfunks nicht mehr aus München, […] (00)
Emily Blunt: Sie wollte sich nach Filmküssen übergeben
(BANG) - Emily Blunt war schon mit vielen Schauspielkollegen vor der Kamera gestanden mit denen […] (00)
Rummenigge mahnt Bayern zu mehr Diskretion bei Trainersuche
München (dpa) - Karl-Heinz Rummenigge hat die Verantwortlichen beim FC Bayern zu mehr […] (00)
Medion Erazer – Zwei neue Laptops, die mobilen Spielspaß garantieren
Im Mai erweitert ERAZER sein Angebot um zwei neue Laptops, die mobilen Spielspaß garantieren. […] (01)
Neue Ermittlungen bei Boeing: 787 «Dreamliner» betroffen
Washington (dpa) - Boeing-Mitarbeiter haben Prüfberichte zum Langstrecken-Jet 787 «Dreamliner» […] (00)
 
 
Suchbegriff

Diese Woche
07.05.2024(Heute)
06.05.2024(Gestern)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News