Grüne bestätigen bisherige Fraktionsspitze
Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag haben Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter an ihrer Spitze bestätigt. Gegen eine neue große Koalition wollen die Grünen die «führende Kraft der linken Mitte» sein, kündigte Hofreiter nach der Wahl zum Abschluss einer Fraktionsklausur in Berlin an.
Göring-Eckardt erhielt 67,7 Prozent der Stimmen, Hofreiter 66,1 Prozent. 2013 hatte der Parteilinke Hofreiter rund 80 Prozent der Stimmen erhalten, die Realo-Vertreterin Göring-Eckardt bei einer Gegenkandidatin 65 Prozent. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann wurde mit 85,2 Prozent in ihrem Amt bestätigt.
Göring-Eckardt und Hofreiter werteten das Wahlergebnis als «Ansporn». «Ich hatte schon schlechtere, ich hatte auch schon bessere», sagte Göring-Eckardt.
«Wir stellen uns auf als klare, als harte Opposition», so die Fraktionschefin. Es sei nötig, Auseinandersetzungen mit einer großen Koalition zu führen, die keine Ambitionen habe, irgendetwas Neues voranzubringen. Das Ergebnispapier der Sondierung von Union und SPD kritisierte Göring-Eckardt als «große Enttäuschung».
Die Grünen würden dem eine «kluge, innovative, moderne, spannende Politik» entgegensetzen, sagte Hofreiter. «Politik kann handlungsfähig sein, es muss nicht so sein, dass Politik wie ein Verwalten des scheinbar immer Dagewesenen erscheint.»
Mit Spannung erwartet wird bei den Grünen die Neuwahl der Parteispitze auf einem Parteitag Ende Januar in Hannover. Hier kandidieren der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck und die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock von den Parteirealos - sowie die niedersächsische Fraktionsspitze Anja Piel von den Parteilinken. Sie will die Partei nach links rücken.
Hofreiter sagte, er sehe die Wahl aber nicht dominiert von der Frage der Parteiflügel. Von vielen Grünen wird bedauert, dass Parteichef Cem Özdemir dann zunächst keine Führungsposition mehr innehaben dürfte. Parteichefin Simone Peter hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet.
