Giffey will Chefin der Berliner SPD werden
Berlin (dpa) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will Vorsitzende der Berliner SPD werden.
Bei einer Pressekonferenz mit dem bisherigen Amtsinhaber und Regierenden Bürgermeister, Michael Müller, gab sie am Mittwoch bekannt, dass sie die Landespartei künftig gemeinsam mit dem Fraktionschef der SPD im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, als Doppelspitze führen wolle. «Ich bin Berlinerin, und als Berlinerin liebe ich meine Stadt und möchte, dass es meiner Stadt gut geht», sagte Giffey. Zudem sei ihr die Lage der SPD in Berlin wichtig. Sie habe Lust, das in Berlin mit der SPD zu machen. «Und das wird gut, ich sag's Ihnen.»
Müller hatte zuvor mitgeteilt, bei der am 16. Mai anstehenden Wahl nicht mehr für den Posten des Landesvorsitzenden anzutreten. Den Entschluss habe er zwischen Weihnachten und Neujahr gefasst, sagte er bei der Pressekonferenz. Die spannende Frage, wer für die SPD nun 2021 als Spitzenkandidat ins Rennen um das Amt des Regierenden Bürgermeisters gehen soll, ließen aber alle Beteiligten unbeantwortet. Das werde erst in gut einem Jahr festgelegt, sagte Müller, der bis zur nächsten Abgeordnetenhauswahl im Amt bleiben will. Diese findet voraussichtlich parallel zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 statt.
Giffey sagte, sie werde ihr Amt als Bundesfamilienministerin weiter ausüben. Sie sehe keinen Interessenskonflikt mit einer möglichen Tätigkeit als Co-Vorsitzende der Berliner SPD. Fraktionschef Saleh sagte zu der geplanten Doppelspitze mit Giffey, wenn der Parteitag ja sage, dann werde man die Ärmel hochkrempeln und ackern, damit es in der Partei wieder bergauf gehe.
Auch als Ministerin hat Giffey immer wieder die Nähe zu Berlin betont. Bis zum Einzug ins Bundeskabinett war sie Bürgermeisterin des Stadtbezirks Neukölln. Wie Vorgänger Heinz Buschkowsky (SPD) hatte sie sich dort auf die Fahnen geschrieben, «Klartext zu reden», auch bei den Themen Migration und Integration. Im vergleichsweise links geltenden SPD-Landesverband hat sie deshalb nicht nur Freunde.
Am Rennen um den SPD-Bundesvorsitz hatte sich die 41-Jährige Giffey, obwohl ihr große Chancen zugerechnet wurden, im vergangenen Jahr nicht beteiligt. Grund war das schwebende Verfahren um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit. Die Freie Universität hatte dann nach monatelanger Prüfung die Arbeit zwar wegen Mängeln gerügt, Giffey den Doktorgrad aber nicht aberkannt.
Müller schrieb am Mittwoch in einer E-Mail an die Parteimitglieder: «Ich glaube, dass es gut ist, wenn jetzt neue Köpfe Verantwortung übernehmen und unsere Partei nach dem nächsten Landesparteitag im Mai führen.» Nach vielen Gesprächen sei in den letzten Wochen deutlich geworden, dass sich viele Genossen auf Bundesebene und auch in Berlin neue Impulse für die Partei wünschten.
Spekulationen, der 55-Jährige würde auf das Amt des Landeschefs verzichten, gab es schon lange. Der Regierende ist mittlerweile seit mehr als fünf Jahren im Amt. Die Hauptstadt-SPD stand in den Umfragen zuletzt bei mageren 15 bis 16 Prozent und droht bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl den Posten des Bürgermeisters zu verlieren. Hinter den Kulissen des SPD-Landesverbands gab es immer wieder die Befürchtung, der mitunter als farblos und mürrisch beschriebene Müller könne die Stimmung für die SPD nicht mehr drehen. Giffey dagegen gilt bei vielen SPD-Mitgliedern als Hoffnungsträgerin.
Die SPD regiert in Berlin in einer Koalition mit Grünen und Linken. Rot-Rot-Grün hat in Umfragen derzeit nach wie vor eine Mehrheit - allerdings mit den Grünen auf Platz eins.
