Giffey verteidigt "Starke-Familien-Gesetz" gegen Kritik
09. Januar 2019, 11:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat das sogenannte "Starke-Familien-Gesetz" gegen Kritik vom Deutschen Kinderschutzbund verteidigt. "Für uns ist es ganz klar, dass wir wollen, dass möglichst alle, die anspruchsberechtigt sind, das auch in Anspruch nehmen können. Dafür ist es nötig, dass wir die Leistung erst mal bekannt machen. Der Kinderzuschlag ist ja ein Zuschlag, den Eltern zum Kindergeld zusätzlich bekommen", sagte Giffey am Mittwoch dem Fernsehsender n-tv.
Das könne "bis zu 408 Euro pro Kind" betragen, wenn man das Kindergeld dazurechne. Und damit sei für jedes Kind das "sächliche Existenzminimum" gesichert. "Wir wollen es künftig so machen, dass für sechs Monate die Leistung garantiert gewährt wird, auch wenn sich beim Einkommen der Eltern etwas verändert", so die SPD-Politikerin weiter. Man werde die Antragsformulare vereinfachen und "wir werden den Kinderzuschlag digital machen in diesem Jahr, sodass wir wirklich versuchen wollen, die Leistung leichter zugänglich zu machen", so die Familienministerin. Der Deutsche Kinderschutzbund hatte das "Starke-Familien-Gesetz" als unzureichend kritisiert. "Viele arme Kinder werden auch in Zukunft durch den Rost fallen und weiter in Armut leben", sagte der Verbandspräsident Heinz Hilgers den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Dieses Gesetz sei kein "Starke-Familien-Gesetz", "sondern vor allem ein Starke-Bürokratie-Gesetz", so Hilgers weiter.
Das könne "bis zu 408 Euro pro Kind" betragen, wenn man das Kindergeld dazurechne. Und damit sei für jedes Kind das "sächliche Existenzminimum" gesichert. "Wir wollen es künftig so machen, dass für sechs Monate die Leistung garantiert gewährt wird, auch wenn sich beim Einkommen der Eltern etwas verändert", so die SPD-Politikerin weiter. Man werde die Antragsformulare vereinfachen und "wir werden den Kinderzuschlag digital machen in diesem Jahr, sodass wir wirklich versuchen wollen, die Leistung leichter zugänglich zu machen", so die Familienministerin. Der Deutsche Kinderschutzbund hatte das "Starke-Familien-Gesetz" als unzureichend kritisiert. "Viele arme Kinder werden auch in Zukunft durch den Rost fallen und weiter in Armut leben", sagte der Verbandspräsident Heinz Hilgers den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Dieses Gesetz sei kein "Starke-Familien-Gesetz", "sondern vor allem ein Starke-Bürokratie-Gesetz", so Hilgers weiter.
