Giffey fordert von künftiger SPD-Spitze Fokus auf Bürgersicherheit
Berlin (dts) - Angesichts der schweren Krise der SPD fordert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ihre Partei auf, einen stärkeren Fokus auf das Thema Sicherheit zu legen. Die SPD brauche künftig eine Spitze, die "Bauch und Herz erreicht", sagte Giffey der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Die neue Vorsitzende oder der neue Vorsitzende der SPD müsse den Bürgern das Gefühl vermitteln: "Ich bin bei euch, ich verstehe euch - das ist total wichtig".
Sie glaube, "dass das Schlüsselthema für alles Sicherheit ist", sagte die Ministerin. Dies gelte für alle Facetten, also "in sozialen Fragen, in Fragen des Klimaschutzes, der Digitalisierung, aber auch in Fragen der Kriminalität oder wenn es um die Zukunftsperspektiven für die Kinder und die eigene Arbeit geht". Die SPD müsse eine "glasklare Antwort" geben auf Clan-Kriminalität, organisierte Kriminalität und auf Leute, "die den Staat ausnutzen". Die SPD habe an vielen Stellen den Fokus sehr auf die soziale Integration gesetzt. "Das ist richtig", sagte Giffey. "Aber zur ausgestreckten Hand gehört auch das Stopp-Signal." Die Familienministerin räumte ein, es mache einen merkwürdigen Eindruck, dass nach dem Rückzug von Andrea Nahles niemand in der SPD an die Parteispitze drängt. "Aber ich kann auch verstehen, warum", sagte sie dazu. "Es ist eine schwere Aufgabe." Ausweichend antwortete Giffey auf die Frage, ob eine Situation vorstellbar wäre, in der sie nicht auch noch sagen könne: Das soll lieber jemand anderes machen. "Das kann ich Ihnen nicht beantworten", sagte die Ministerin dazu. "Wir sollten erst mal respektieren, dass die Partei am 24. Juni über das weitere Verfahren entscheiden will. Dann wird man sehen." Mit Blick auf die aktuellen Vorwürfe gegen ihre Dissertation sagte die Ministerin: "Ich bin in einer Situation, in der eine anonyme Internetplattform Vorwürfe gegen mich erhoben hat. Ich habe meine Doktorarbeit deshalb bewusst zur Prüfung und Bewertung an die Freie Universität gegeben." Sie habe ihre Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben. "Und wenn sie heute anders bewertet wird, dann muss ich damit umgehen." Bis zur Entscheidung der Universität aber werde sie "nicht die Hände in den Schoß legen".
Sie glaube, "dass das Schlüsselthema für alles Sicherheit ist", sagte die Ministerin. Dies gelte für alle Facetten, also "in sozialen Fragen, in Fragen des Klimaschutzes, der Digitalisierung, aber auch in Fragen der Kriminalität oder wenn es um die Zukunftsperspektiven für die Kinder und die eigene Arbeit geht". Die SPD müsse eine "glasklare Antwort" geben auf Clan-Kriminalität, organisierte Kriminalität und auf Leute, "die den Staat ausnutzen". Die SPD habe an vielen Stellen den Fokus sehr auf die soziale Integration gesetzt. "Das ist richtig", sagte Giffey. "Aber zur ausgestreckten Hand gehört auch das Stopp-Signal." Die Familienministerin räumte ein, es mache einen merkwürdigen Eindruck, dass nach dem Rückzug von Andrea Nahles niemand in der SPD an die Parteispitze drängt. "Aber ich kann auch verstehen, warum", sagte sie dazu. "Es ist eine schwere Aufgabe." Ausweichend antwortete Giffey auf die Frage, ob eine Situation vorstellbar wäre, in der sie nicht auch noch sagen könne: Das soll lieber jemand anderes machen. "Das kann ich Ihnen nicht beantworten", sagte die Ministerin dazu. "Wir sollten erst mal respektieren, dass die Partei am 24. Juni über das weitere Verfahren entscheiden will. Dann wird man sehen." Mit Blick auf die aktuellen Vorwürfe gegen ihre Dissertation sagte die Ministerin: "Ich bin in einer Situation, in der eine anonyme Internetplattform Vorwürfe gegen mich erhoben hat. Ich habe meine Doktorarbeit deshalb bewusst zur Prüfung und Bewertung an die Freie Universität gegeben." Sie habe ihre Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben. "Und wenn sie heute anders bewertet wird, dann muss ich damit umgehen." Bis zur Entscheidung der Universität aber werde sie "nicht die Hände in den Schoß legen".
