Gesundheitssystem für den Ernstfall: Ministerin Warken plant umfassende Reform

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken von der CDU hat angekündigt, das deutsche Gesundheitssystem besser auf den Verteidigungsfall vorzubereiten. In einem Interview mit der "Welt am Sonntag" betonte sie, dass das System bisher nicht ausreichend auf solche Szenarien eingestellt sei. Der geplante Gesetzentwurf, der im Sommer vorgestellt werden soll, zielt darauf ab, neben der regulären Gesundheitsversorgung auch die Behandlung von Verletzten der Bundeswehr und NATO-Partner sicherzustellen. Warken sieht die Notwendigkeit klarer Verantwortlichkeiten, gut funktionierender Kommunikationswege sowie ausreichender Kapazitäten und Vorräte an Arzneimitteln.

Unklar ist derzeit, welches Ministerium die federführende Verantwortung übernehmen wird. Diese Frage soll in Zusammenarbeit mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium entschieden werden. Warken hob hervor, dass das angestrebte Gesetz darauf abzielt, Ressourcen mit der Bundeswehr zu bündeln und Doppelstrukturen zu vermeiden.

Die Ministerin identifizierte zudem Schwachstellen im bestehenden System, insbesondere bei der Datenlage und der Ausbildung. Sie forderte eine stärkere Ausrichtung der Ausbildung auf Krisensituationen und hob die Bedeutung klarer Kapazitäten und Qualifikationen hervor. Es sei noch ungeklärt, inwieweit Gesundheitsfachkräfte bereits für derartige Szenarien ausgebildet sind, und es bestehe Bedarf, dies zentral zu erfassen und zu koordinieren.