Gerichtsstreit um Meta: Zuständigkeit bleibt unklar
Das juristische Tauziehen um die Zuständigkeit des Hanseatischen Oberlandesgerichts in einer Klage gegen den Social-Media-Giganten Meta geht weiter. In der ersten Sitzung, die am Freitagmorgen abrupt beendet wurde, äußerte der vorsitzende Richter die vorläufige Einschätzung, dass das Hamburger Gericht womöglich nicht zuständig sei. Ein neuer Termin für die Anhörung soll noch bekanntgegeben werden.
Gegenstand der Klage ist eine Datenpanne bei Facebook in den Jahren 2018 und 2019, die zur Veröffentlichung von persönlichen Daten von über 530 Millionen Nutzern aus mehr als 100 Ländern im Darknet führte. Diese unglückliche Datenpanne veranlasste den Verbraucherzentrale Bundesverband, mit Hilfe einer Musterfeststellungsklage gegen die Facebook-Muttergesellschaft Meta aus Irland vorzugehen.
Die Verhandlung wurde überraschend vertagt, nachdem die Anwälte der Verbraucherzentrale kurzfristig einen neuen Antrag angekündigt hatten, der von der ursprünglichen Anklageschrift abwich. Der vorsitzende Richter bezeichnete die Vertagung als "unglücklich", da sich weder das Gericht noch die Anwälte von Meta, die von der internationalen Kanzlei Freshfields vertreten werden, angemessen vorbereiten konnten.
Henning Fischer von der Verbraucherzentrale äußerte sich erstaunt über die Vertagung. Fischer betonte, dass die Klage juristisches Neuland betritt, da es sich um die erste ihrer Art gegen einen Beklagten im EU-Ausland handelt. Welche Instanz letztlich zuständig ist, bleibt ungewiss, doch die Verbraucherzentrale hält das Oberlandesgericht für den richtigen Ort.
