Gefährdete Waffenruhe: USA und Iran auf Eskalationskurs

Teheran/Washington (dpa) - Der Streit über die blockierte Straße von Hormus gefährdet die Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran. US-Präsident Donald Trump drohte der Islamischen Republik erneut mit Vernichtung, nachdem der Iran als Reaktion auf eine US-Initiative zur Öffnung der Meerenge Ölanlagen in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) angegriffen und damit in Brand gesetzt hatte. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi wiederum warnte die USA vor einer Fortsetzung ihrer Initiative. Kanzler Friedrich Merz forderte Teheran derweil auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

US-Präsident Trump hatte am Sonntag den Start einer Initiative mit dem Titel «Projekt Freiheit» verkündet, um Schiffen freie Fahrt zu gewähren, die wegen der Blockade der Straße von Hormus feststecken. Laut dem zuständigen US-Regionalkommando (Centcom) waren am Montag Zerstörer durch die Meerenge in den Persischen Golf eingefahren. Zwei Handelsschiffe unter US-Flagge hätten das Seegebiet verlassen können, hieß es. Im Zuge der Aktion will das US-Militär mindestens sechs Schnellboote der Islamischen Republik zerstört haben. 

Iran greift Hafen in Emiraten an

Die iranischen Revolutionsgarden feuerten nach eigenen Angaben mehrere Raketen als Warnung in Richtung von US-Kriegsschiffen ab. Darüber hinaus griff der Iran Ölanlagen im Hafen von Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten an, die in Brand gerieten. Fudschaira ist für die VAE von strategischer Bedeutung: Von diesem Hafen aus kann das Land sein Öl exportieren, ohne dass Tanker die Straße von Hormus durchqueren müssen. 

Es waren die ersten iranischen Angriffe auf den Golfstaat seit Beginn einer Waffenruhe vor knapp vier Wochen, die Trump zuletzt einseitig auf unbestimmte Zeit verlängert hatte. Die iranischen Streitkräfte bezeichneten ihren Angriff als Reaktion auf das «Abenteurertum der US-Armee» und eine «illegale Passage von Schiffen durch verbotene Routen der Straße von Hormus». 

Trump droht, Irans Außenminister warnt

Trump drohte dem Iran für den Fall von Angriffen auf US-Schiffe mit Vernichtung. Der Iran werde «von der Erde gefegt», sollte er Schiffe angreifen, die im Rahmen der neuen US-Initiative zur Öffnung der Straße von Hormus im Einsatz seien, zitierte ihn der Sender Fox News. Nicht äußern wollte sich Trump dazu, ob die Waffenruhe mit Teheran vorbei sei. «Nun, das kann ich Ihnen nicht sagen», sagte er in einer Folge des Podcasts «The Hugh Hewitt Show».

Irans Außenminister Abbas Araghtschi warnte die USA dagegen vor einer Fortsetzung ihrer Initiative. Er schrieb in der Nacht auf der Plattform X: «Projekt Freiheit ist Projekt Sackgasse.» Die Ereignisse in der Straße von Hormus machten deutlich, dass es keine militärische Lösung für eine politische Krise gebe. 

Araghtschi behauptete weiter, die Verhandlungen für ein Ende des Kriegs machten Fortschritte «dank des großen Einsatzes Pakistans», das in dem Konflikt als Vermittler agiert. Die USA sollten darauf achten, «sich nicht von böswilligen Kräften wieder in einen Sumpf hineinziehen zu lassen». Das Gleiche gelte auch für die VAE.

Zwar hat auch der Iran ein Interesse daran, sein Öl über die Straße von Hormus zu exportieren. Strittig ist aber weiterhin, welche Schiffe die Meerenge passieren dürfen und wer die Kontrolle darüber haben soll.

Arabische Staaten verurteilen iranische Angriffe

Arabische Staaten wie Jordanien, Bahrain und Ägypten verurteilten die erneuten Angriffe Irans auf die VAE. Auch die Golfstaaten Kuwait und Katar zeigten sich solidarisch mit den Vereinigten Arabischen Emiraten. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman verurteilte die Angriffe als ungerechtfertigt. 

Derweil stufte der ehemalige israelische Ministerpräsident Naftali Bennett die neuen iranischen Angriffe auf die VAE als Kriegserklärung ein. «Dies ist de facto eine Erklärung der Wiederaufnahme des iranischen Kriegs gegen die Verbündeten der Vereinigten Staaten und Israels in der gesamten Region», schrieb der Oppositionspolitiker auf X. 

Die VAE behalten sich das Recht auf eine Reaktion vor. Die Emirate würden ihre Sicherheit und Souveränität schützen und behielten sich das «volle und legitime Recht» vor, auf die Angriffe im Einklang mit dem Völkerrecht zu reagieren, teilte das Außenministerium mit.

Merz: «Teheran darf keine Nuklearwaffen haben»

Angesichts der jüngsten Eskalation forderte Kanzler Friedrich Merz die Staatsführung in Teheran auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die Islamische Republik müsse aufhören, «die Region und die Welt zur Geisel zu nehmen», schrieb der CDU-Chef auf der Plattform X. «Die Blockade der Straße von Hormus muss enden. Teheran darf keine Nuklearwaffe bauen», mahnte er. «Es darf keine weiteren Drohungen und Angriffe gegen unsere Partner geben.»

Am 8. April war unter Vermittlung Pakistans eine Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran vereinbart worden. Die Gespräche zwischen den Konfliktparteien haben bisher keine Ergebnisse gebracht. Die Öffnung der für den weltweiten Ölhandel wichtigen Meerenge ist neben dem iranischen Atomprogramm einer der Knackpunkte in den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran zur Beilegung des Konflikts.