Fragen & Antworten: Wer bekommt derzeit wie viel Geld?
Berlin (dpa) - Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant eine umfassende Hartz-IV-Reform - das Bundesverfassungsgericht hat dies mit seiner Grundsatzentscheidung im Februar erforderlich gemacht. Die bisherigen Regelungen müssen deshalb verändert werden.
Wie wurden die Regelsätze bisher berechnet?
Alle fünf Jahre wird ermittelt, wie das einkommensschwächste Fünftel der Singles in Deutschland lebt. Sozialhilfeempfänger werden dabei nicht berücksichtigt. Grundlage ist eine Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) bei etwa 60 000 Haushalten nach Daten des Statistischen Bundesamtes. Bei der erstmaligen Festlegung 2005 zurrte eine kleine Expertenrunde den Regelsatz fest - auf 345 Euro.
Wie viel Geld bekommt ein erwachsener Hartz-IV-Empfänger?
Derzeit erhalten Langzeitarbeitslose neben der Warmmiete bei vollem Hartz-IV-Regelsatz 359 Euro im Monat zum Leben. Mit dem Geld sollen Lebensmittel, Kleidung, Körperpflege und Hausrat abgedeckt werden. Der Betrag ist für einen allein stehenden Erwachsenen berechnet. Leben dagegen zwei erwachsene Partner zusammen, stehen ihnen jeweils 90 Prozent der Regelleistung zu - das sind jeweils 323 Euro. Grund: Ein Zusammenleben spart Kosten.
Wie werden die Kinder-Regelsätze berechnet?
Kinder werden im Prinzip wie kleine Erwachsene behandelt. Sie bekommen Bezüge, die ausgehend vom Regelsatz gestaffelt sind. Für Kinder unter sechs Jahren gibt es 60 Prozent (215 Euro), unter 14 Jahren 70 Prozent (251 Euro) und für die Älteren 80 Prozent (287 Euro).
Was ist im Hartz-IV-Regelsatz enthalten?
Welche Ausgaben im Regelsatz enthalten sind und wie sie auf Kinder übertragen werden, hat der Grünen-Sozialexperten Markus Kurth einmal zusammengetragen. Der größte Posten entfällt demnach auf Nahrungsmittel und Getränke. Einem allein stehenden Hartz-IV- Empfänger stehen dafür 113,93 Euro zur Verfügung, einem 15-Jährigen 91,14 Euro. Für Bekleidung und Schuhe wurden für einen Erwachsenen 35,78 Euro berechnet, für Jugendliche 28,62 Euro.
Warum ist eine Hartz-IV-Reform notwendig?
Das Bundesverfassungsgericht hat im Februar eine Neuberechnung der Regelsätze für alle 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher bis 31. Dezember verlangt. Die bisherige Berechnungsmethode verstößt nach Ansicht der Richter gegen das Grundgesetz. Die Kalkulation sei intransparent und orientiere sich zu wenig an der Realität. Die Höhe der Regelsätze wurde aber nicht beanstandet. Besonders die rund 1,7 Millionen Kinder unter den Hartz-IV-Beziehern sollten nach dem Urteil bessergestellt werden. Die Richter rügten, dass die Ausgaben für Bildung und das gesellschaftliche Leben bei der Berechnung ausgeklammert sind - etwa für Internet, Kino und Theater oder den Sportverein.
