FDP auf schlechtestem Wert seit März 1996

Hamburg/Berlin (dpa) - Schwarz-Gelb verharrt zum Jahresende im Umfragetief. Nach dem am Dienstag veröffentlichten Forsa-Wahltrend von «Stern» und RTL erreicht die von einer Führungskrise gebeutelte FDP zum zweiten Mal in Folge nur 3 Prozent und damit ihren schlechtesten Wert seit März 1996.

Die Union fällt im Vergleich zur Vorwoche um 1 Punkt auf 34 Prozent. Die SPD klettert um 1 Punkt auf 25 Prozent, die Grünen verbessern sich ebenfalls um 1 Punkt auf 20 Prozent. Auf die Linke entfallen wie in der Vorwoche 11 Prozent. Für andere Parteien würden 7 Prozent der Wähler stimmen, wenn jetzt Bundestagswahl wäre (-1).

Die Oppositionsparteien SPD, Grüne und Linke kommen zusammen auf 56 Prozent. Sie haben damit einen Vorsprung von 19 Prozentpunkten vor dem schwarz-gelben Regierungslager, das 37 Prozent auf sich vereinigt. Rot-Grün hätte mit zusammen 45 Prozent jedoch keine eigene Mehrheit.

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) stärkte seinem Parteivorsitzenden Guido Westerwelle erneut den Rücken. Die Frage eines Rücktritts Westerwelles stelle sich für die FDP «definitiv nicht», sagte er im «Morgenmagazin» des ZDF. «Denn wir haben einen guten Vorsitzenden, das sieht die große Mehrzahl auch unserer Mitglieder. Und keiner kann so gut Wahlkämpfe führen wie Guido Westerwelle. Das hat er in der Vergangenheit bewiesen und das wird er auch bei den nächsten Wahlkämpfen um Frühjahr zeigen.»

Die schlechten Umfragewerte sind aus Röslers Sicht nicht allein Westerwelle anzulasten. «Die Verantwortung dafür muss die Partei insgesamt tragen. Wir haben hohe Erwartungen geweckt, die konnten wir nicht voll umfänglich erfüllen. Deswegen laufen die Menschen von der FDP momentan weg. Und es ist unsere Aufgabe, gemeinsam sie wieder zur FDP zurückzubringen.»

Angesichts der schwächelnden FDP warnte der CDU-Politiker Heiner Geißler die Union vor einer Absage an schwarz-grüne Koalitionen. Es sei «nicht sehr intelligent, wenn die Union sich auf nur einen Koalitionspartner festlegt, der am Dahinscheiden ist und den es vielleicht bald gar nicht mehr gibt», sagte Geißler der «Frankfurter Rundschau» (Dienstag). Die Grünen nannte er «die neue FDP, weil die ihren Anspruch als Bürgerrechtspartei leider aufgegeben hat». Beim CDU-Parteitag Mitte November in Karlsruhe hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel schwarz-grüne Koalitionen in absehbarer Zukunft als «Hirngespinst» ausgeschlossen.