EZB erhöht Ela-Notkredite für griechische Banken
Frankfurt/Main (dpa) - Die klammen griechischen Banken bekommen weitere Notkredite. Die Europäische Zentralbank (EZB) stimmte einer leichten Ausweitung der Hilfen zu, wie Notenbank-Präsident Mario Draghi in Frankfurt mitteilte.
Die sogenannten Ela-Hilfen werden demnach um 900 Millionen Euro für eine Woche erhöht. Zuletzt lagen sie bei rund 90 Milliarden Euro. Mit der Entscheidung kauft die EZB der Politik Zeit, eine Brückenfinanzierung für das hoch verschuldete Land auf die Beine zu stellen. Denn bis zur Einigung auf ein dringend notwendiges drittes Hilfspaket für Griechenland sind noch etliche Hürden zu überwinden.
Viele Ökonomen sind überzeugt: Ohne die milliardenschweren Notkredite («Emergency Liquidity Assistance»/Ela), die seit Monaten von der griechischen Zentralbank mit Billigung des EZB-Rates vergeben werden, wären die Hellas-Banken längst pleite. Würde auch dieser Geldhahn zugedreht, würde das labile Finanzsystem des Mittelmeerlandes wohl endgültig kollabieren.
Ela ist eigentlich als Übergangsfinanzierung für im Grunde gesunde Banken gedacht. Doch weil es zunehmend Zweifel an der Solvenz der griechischen Banken gibt, ist das Instrument im EZB-Rat umstritten. Draghi begründete die Erhöhung damit, dass es seit dem vergangenen Wochenende positive politische Signale gegeben habe. Explizit nannte er die Abstimmung im Athener Parlament in der vergangenen Nacht.
Ende Juni hatte die EZB das Ela-Volumen bei rund 90 Milliarden Euro eingefroren, nachdem es in den Verhandlungen mit den Geldgebern keine Aussicht auf Erfolg mehr gab. Athen sah sich in der Folge gezwungen, die Banken des Landes vorübergehend zu schließen und Abhebungen am Geldautomaten sowie Auslandsgeschäfte einzuschränken. Seit fast drei Wochen sind diese Kapitalverkehrskontrollen nun in Kraft.
Anfang dieser Woche kam wieder Bewegung in den Schuldenstreit: Die Staats- und Regierungschefs der 19 Euroländer verständigten sich darauf, unter bestimmten Bedingungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland zu verhandeln. Am frühen Morgen stimmte das griechische Parlament mit deutlicher Mehrheit für erste Spar- und Reformschritte, die die Geldgeber als Voraussetzung für Gespräche über neue Hilfsmilliarden gefordert hatten. Einige Volkswirte hatten dies als Signal für eine positive Ela-Entscheidung der EZB gewertet.
