Ex-Innenminister Schily sieht SPD durch Edathy-Affäre beschädigt
23. Januar 2015, 21:10 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sieht das Ansehen seiner Partei durch die Affäre um den früheren sozialdemokratischen Bundestags-Abgeordneten und Innen-Politiker Sebastian Edathy beschädigt. "Für meine Partei ist das ein großer Schaden", sagte Schily dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Es komme nun darauf an, das innenpolitische Profil der Partei wieder zu schärfen.
"Ich war immer der Meinung, dass es der SPD gut ansteht, sich um das Thema Innere Sicherheit zu kümmern", sagte Schily. "Gerade Menschen mit kleinem Einkommen brauchen einen starken Staat, der sie vor Kriminalität schützt." Schily kritisierte zudem das Nein von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Diese könne in vielen Fällen ein "sehr wirksames Instrument sein, um Verbrechen zu bekämpfen", so Schily.
"Ich war immer der Meinung, dass es der SPD gut ansteht, sich um das Thema Innere Sicherheit zu kümmern", sagte Schily. "Gerade Menschen mit kleinem Einkommen brauchen einen starken Staat, der sie vor Kriminalität schützt." Schily kritisierte zudem das Nein von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Diese könne in vielen Fällen ein "sehr wirksames Instrument sein, um Verbrechen zu bekämpfen", so Schily.
