Europas Verteidigungsstrategie im Wandel: Friedensforscher fordern mehr Eigenständigkeit
In einem eindringlichen Appell haben vier renommierte deutsche Friedensforschungsinstitute angesichts der weltweit angespannten Sicherheitslage gefordert, die europäische Verteidigung eigenständiger zu gestalten. Es sei unerlässlich für die Europäische Union, Strategien zu entwickeln, die die europäische Verteidigungspolitik langfristig unabhängig von den Vereinigten Staaten machen, betonten die Wissenschaftler bei der Präsentation ihres Friedensgutachtens 2025 in Berlin.
Um dieses Ziel zu erreichen, müssten bestehende Lücken in den militärischen Fähigkeiten geschlossen, die Rüstungsbeschaffung stärker europäisiert und gemeinsame Verteidigungsstrukturen ausgebaut werden. Gleichzeitig sei es unverzichtbar, Rüstungskontrolle und diplomatische Bemühungen zu intensivieren, um eine Eskalation von Konflikten zu verhindern – eine Aufgabe, die angesichts der aktuellen globalen Entwicklungen von fundamentaler Bedeutung erscheint.
Die Forscher werfen in ihrem Bericht einen kritischen Blick auf den Zustand des weltweiten Friedens. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine habe das politische Konzept des Friedens infrage gestellt, während die Zahl der Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, dramatisch gestiegen ist. Im Jahr 2024 waren über 122 Millionen Menschen betroffen. Zudem habe der Krieg in Gaza eine erschreckende humanitäre Bilanz hinterlassen, mit über 53.000 Menschen, die ihr Leben verloren und einer weitgehenden Zerstörung der Region.
In Bezug auf internationale Rüstungsverkäufe äußern die Institute scharfe Kritik, insbesondere wenn diese mit Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht einhergehen. Deutschland wird aufgefordert, die internationale Gerichtsbarkeit zu respektieren, wobei das Völkerrecht stets über nationalen Interessen stehen müsse. Ein aktuelles Beispiel ist die Forderung, einen Staatsbesuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Deutschland bis auf Weiteres abzulehnen.
Das Friedensgutachten stammt aus der Feder bedeutender Einrichtungen wie dem Bonn International Centre for Conflict Studies, dem Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung, dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg sowie dem Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen.
