Europas Automobilindustrie vor dem Umbruch: Kanzler Merz begrüßt Kehrtwende der EU-Kommission

Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte in Heidelberg seine Unterstützung für den geplanten Kurswechsel der EU-Kommission in Bezug auf das Verbrenner-Aus, wobei er betonte, dass die Zielsetzung weiterhin gültig sei, jedoch andere Wege zur Erreichung desselben beschritten werden müssten. Laut Merz stehe die Kommission kurz davor, eine Entscheidung zu treffen, die seine Zustimmung findet, da sie den größten Industriesektor Deutschlands betrifft: die Automobilindustrie und deren Zukunft.

Merz hob hervor, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie entscheidend für den Klimaschutz sei. Deshalb unterstütze die Bundesregierung das schnelle Handeln der Kommission. Viele Teile der europäischen Automobilbranche und der zuliefernden Industrien befinden sich derzeit in einer krisenhaften wirtschaftlichen Lage. Aus diesem Grund sei es unerlässlich, die Rahmenbedingungen in Europa rasch zu justieren, um eine zukunftsträchtige Perspektive für diese Industrien zu gewährleisten.

Die EU-Kommission sieht vor, das sogenannte Verbrenner-Aus zurückzunehmen und plant, auch nach 2035 Neuwagen mit verbrennungsmotorischer Technologie zu gestatten. Dieses Vorhaben wird von der Deutschen Presse-Agentur aus Kommissionskreisen bestätigt. Ursprünglich hatten sich die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament 2022 darauf geeinigt, dass ab 2035 neue Fahrzeuge kein klimaschädliches CO2 mehr emittieren dürfen.

Besorgt über die Einseitigkeit des bisherigen Verbots, forderte Merz Anpassungen und hob hervor, dass die Elektromobilität zwar den Hauptpfad darstelle, aber alternative Antriebstechnologien ebenfalls Berücksichtigung finden sollten. Auch in den Jahrzehnten nach 2035 würden weltweit weiterhin Millionen von Verbrennungsmotoren betrieben werden, die CO2-neutral funktionieren müssen. Ziel bleibe das Gleiche, doch die Wege dorthin sollten diversifiziert werden.

Unterstützung erhält Merz auch von Manfred Weber, dem Vorsitzenden der EVP-Fraktion, der die anstehende Vorlage eines klaren Vorschlags zur Abschaffung des Verbrenner-Verbots durch die EU-Kommission am nächsten Dienstag begrüßt.