Europäische Antworten auf die neue US-Position zur Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich zurückhaltend hinsichtlich einer möglichen Beteiligung deutscher Soldaten an einem zukünftigen Friedenstruppeneinsatz in der Ukraine. Auf einer Wahlkampfveranstaltung in Kassel betonte Scholz, dass die Diskussion darüber derzeit verfrüht sei.

Im Mittelpunkt stehe vielmehr die Sicherstellung des Friedens ohne Entscheidungen über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg. Scholz unterstrich die Notwendigkeit einer starken ukrainischen Armee, die auch in Friedenszeiten Bestand hat. Dies sei eine große Aufgabe für Europa, die USA und internationale Partner.

Solange der Krieg tobe, stehe die Entsendung europäischer Truppen nicht zur Debatte. Diskussionen über die zukünftige Sicherheitsarchitektur könnten erst geführt werden, wenn die Zeit reif sei. Der britische Premierminister Keir Starmer bekundete unterdessen seine Bereitschaft, nötigenfalls Friedenstruppen in die Ukraine zu schicken, um diesen Prozess zu unterstützen.

Ähnliche Signale kommen aus Schweden, während die USA eine Beteiligung an einer solchen Mission ausschließen. Ein französischer Gipfel mit Staats- und Regierungschefs mehrerer europäischer Länder, darunter Scholz, Starmer und Gastgeber Emmanuel Macron, soll heute in Paris stattfinden.

Diese Gespräche folgen auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, nach einem Austausch mit Kremlchef Wladimir Putin Verhandlungen über ein Kriegsende zu starten. Im Vorfeld dieses Gipfels äußerte Scholz Optimismus, dass die Europäer eine klare Haltung finden werden.

Er hob die Bedeutung eines starken und souveränen Europas hervor und betonte die Notwendigkeit, die Ukraine weiter zu unterstützen. Zudem müsse die Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen und die Sicherheit in Europa verstärkt werden.