Europa und USA im Handelskonflikt: "Handels-Bazooka" bereit zur Aktivierung
Europa und die USA steuern im Zuge des drohenden Handelskonflikts auf eine entscheidende Auseinandersetzung zu. Hintergrund sind die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, der mit der Erhebung von Zöllen Druck auf Europa ausüben möchte, um die zu Dänemark gehörende Insel Grönland in den amerikanischen Staatsverband einzugliedern. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa haben auf die Drohungen mit einem Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs reagiert, bei dem über mögliche Gegenmaßnahmen beraten wird.
Die Europäische Union plant die Einberufung eines solchen Gipfels noch diese Woche, um milliardenschwere Gegenmaßnahmen in Erwägung zu ziehen. Costa betonte, dass Zölle die transatlantischen Beziehungen gefährden und unvereinbar mit dem Handelsabkommen zwischen der EU und den USA seien. Europa zeigt sich entschlossen, seine wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen zu schützen. Solidarität mit Grönland und Dänemark wurde von von der Leyen hervorgehoben, während Trump ab Februar höhere Zölle für europäische Waren angekündigt hat.
Zur Diskussion steht die Aktivierung des Anti-Coercion Instruments, informell auch als "Handels-Bazooka" bekannt, welches der EU ermöglicht, flexible Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen, wie zum Beispiel Vergeltungszölle auf US-Importe oder das Ausschließen amerikanischer Unternehmen von europäischen Aufträgen. Die bereits beschlossenen Vergeltungszölle im Umfang von 93 Milliarden Euro könnten bald wieder in Kraft treten, falls die EU die während des Zollkonflikts aufgeschobenen Maßnahmen nicht verlängert.
Trotz der angespannten Situation zeigt sich Costa interessiert an der Fortsetzung einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den USA, insbesondere für den Frieden und die Sicherheit in der Arktis. Auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte und der britische Premierminister Keir Starmer haben direkte Gespräche mit Trump geführt, um über die sicherheitspolitischen Aspekte der Grönland-Frage zu diskutieren.
Der Ausgang dieses Konflikts bleibt abzuwarten, denn eine Abstimmung im Europaparlament über den vorteilhaften Zoll-Deal für die USA steht ebenfalls auf der Kippe. Die größten Fraktionen des Parlaments signalisieren nach den jüngsten Drohungen aus Übersee jedoch Widerstand. Ein Hebel, der Europa in diesem geopolitischen Tauziehen weiterhelfen könnte.
