EU will Online-Plattformen schärfer regulieren
15. Februar 2020, 12:05 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die EU-Kommission will Online-Plattformen künftig stärker regulieren. Diese würden inzwischen eine "systemische Rolle" in Wirtschaft und Gesellschaft spielen und das werfe zahlreiche Probleme auf, heißt es in einer Mitteilung unter der Überschrift "Europe fit for the digital age", über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Die Kommission stellt das Papier voraussichtlich nächsten Mittwoch vor.
Die EU könne es zum Beispiel "nicht dulden", wenn gefährliche Güter oder illegale Inhalte im Internet verkauft würden. Es müsse zudem garantiert werden, dass europäische "Bürger ihre persönlichen Daten und ihre Online-Identität kontrollieren" können. Die neuen Pflichten für Online-Plattformen sollten in einem "Gesetzespaket zu digitalen Dienstleistungen" geregelt werden, heißt es weiter in der Mitteilung. Die Kommission will den Entwurf dafür spätestens im vierten Quartal dieses Jahres vorlegen.
Die EU könne es zum Beispiel "nicht dulden", wenn gefährliche Güter oder illegale Inhalte im Internet verkauft würden. Es müsse zudem garantiert werden, dass europäische "Bürger ihre persönlichen Daten und ihre Online-Identität kontrollieren" können. Die neuen Pflichten für Online-Plattformen sollten in einem "Gesetzespaket zu digitalen Dienstleistungen" geregelt werden, heißt es weiter in der Mitteilung. Die Kommission will den Entwurf dafür spätestens im vierten Quartal dieses Jahres vorlegen.
