EU verschärft Sanktionen: Drei Gazastreifen-Gruppierungen im Visier
Als klare Reaktion auf die schockierenden Geschehnisse in Israel, die die Weltöffentlichkeit am 7. Oktober erschütterten, greift die Europäische Union zu Maßnahmen der Härte. In Brüssel verkündeten Vertreter der Mitgliedstaaten, dass fortan drei islamistische Organisationen aus dem Gazastreifen von strikten Sanktionen betroffen sind. Der Schlag der EU trifft die Al-Kuds-Brigaden, Nuchba-Truppen und Kassam-Brigaden – Gruppierungen, die massiver Menschenrechtsverletzungen beschuldigt werden.
Die Vorwürfe, die im Raum stehen, sind von besonderer Schwere: Es geht um den Einsatz gezielter sexueller Gewalt als Kriegstaktik. Die EU-Liste der Verbrechen ist lang und beinhaltet unter anderem entsetzliche Taten wie Vergewaltigungen, der Mord an weiblichen Kleinkindern und systemischer Missbrauch, der bis an die Grenzen des Vorstellbaren reicht.
In diesem Kontext meldet die EU, dass die Al-Kuds-Brigaden als bewaffneter Arm des Palästinensischen Islamischen Dschihad fungieren, und damit bereits unter Sanktionen stehen. Gleiches gilt für die Nuchba-Truppen, eine Spezialeinheit der Hamas, und die Kassam-Brigaden als deren militärischer Flügel.
Die Sanktionen sind als Reaktion auf einen überaus blutigen Angriff zu sehen, bei dem nicht nur zahlreiche Menschen ihr Leben ließen, sondern auch Entführungen stattfanden. Konkret bedeutet dies, dass jegliches EU-Vermögen der Gruppen eingefroren wird und sämtliche Geschäfte mit ihnen untersagt sind.
Die Entschlossenheit der EU-Staaten zeigt sich auch in Plänen, nun erstmalig gegen radikale israelische Siedler vorzugehen, die im Westjordanland für Unruhen sorgen. Das Vorgehen soll insbesondere aufgrund von Angriffen auf Palästinenser nach dem Massaker initiiert werden – ein Schritt, der den Handlungen der USA gleichkommt, die bereits ähnliche Sanktionen gesetzt haben.
In einem Umfeld, das von Gewalt und Vergeltung geprägt ist, positioniert sich die Europäische Union mit diesen Maßnahmen als entschlossener Akteur, der schwere Menschenrechtsverstöße nicht unbeantwortet lässt und deutlich macht, dass Frieden in der Region nur durch Respekt und Rechtsstaatlichkeit zu erlangen ist. (eulerpool-AFX)
