EU ringt um Lösung für ukrainische Sanktionen gegen Lukoil
Die jüngsten Sanktionen der Ukraine gegen den russischen Ölkonzern Lukoil sorgen für Spannungen in der Europäischen Union. Die Europäische Kommission hat in Brüssel bestätigt, einen Beschwerdebrief der Außenminister Ungarns und der Slowakei erhalten zu haben. Der Brief betont die negativen Auswirkungen des ukrainischen Verbots, Lukoil-Öl über ihr Staatsgebiet zu transportieren. Bisher wurde dieses über den Südstrang der Druschba-Pipeline von Russland über die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei geleitet.
Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte, dass die im Brief enthaltenen Informationen nun geprüft würden. Zudem soll auf Antrag von Ungarn und der Slowakei am kommenden Mittwoch der Ausschuss für Handelspolitik tagen. Die EU-Kommission sieht derzeit keine unmittelbaren Gefahren für die Sicherheit der Ölversorgung in der EU.
Ungarn und die Slowakei werfen der Ukraine vor, mit der Einschränkung des Öltransits gegen bestehende Assoziierungsabkommen mit der EU zu verstoßen. Gemäß diesen Abkommen darf der Transit von Energiegütern nicht behindert werden. Es bleibt jedoch unklar, ob die Maßnahmen der Ukraine als sicherheitsrelevant und somit als legitim eingestuft werden könnten, so Quellen aus EU-Kreisen.
