EU-Kommissionspräsidentin verteidigt Offenheit für Kooperation mit EKR-Fraktion
In einer neuerlichen Aussprache im EU-Parlament, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Bereitschaft bekräftigt, unter bestimmten Bedingungen mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion zusammenzuarbeiten. Die Debatte, die hochrangige Parteienvertreter zusammenbrachte, stellte von der Leyens Verhältnis zur Fratelli d'Italia, der Partei der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni, in den Fokus. Von der Leyen hob Melonis klare Positionierung für Europa und gegen den russischen Präsidenten Putin hervor und betonte, dass sie eine Grundlage für mögliche Kooperationen sieht, solange sich Meloni nachhaltig für Rechtsstaatlichkeit einsetze.
Diese Aussagen stießen jedoch auf Widerstand bei einigen der Spitzenkandidaten anderer europäischer Parteienfamilien. So zeigte sich Sandro Gozi von der liberalen Renew-Fraktion irritiert über die Offenheit von der Leyens gegenüber Meloni, während Nicolas Schmit, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, klare Grenzen zur extremen Rechten forderte. Der linke Spitzenkandidat Walter Baier äußerte sich schockiert über die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen, abhängig vom Wahlausgang. Terry Reintke, Vertreterin der Grünen, warf ein, dass eine solche Kooperation gravierende Folgen für die Klimapolitik nach sich ziehen könnte.
Die öffentliche Diskussion, bekannt als "Eurovisionsdebatte", wurde europaweit im Fernsehen übertragen, allerdings ohne Beteiligung der EKR und der rechtsnationalen ID-Fraktion. Diese hatten laut der Europäischen Rundfunkunion, die als Gastgeber fungierte, keine Spitzenkandidaten für den Kommissionsvorsitz aufgestellt. (eulerpool-AFX)
