EU-Kommission drängt auf Integration der Kapitalmärkte
Die Harmonisierung der EU-Kapitalmärkte könnte rascher voranschreiten, als es bisher den Anschein hatte. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte im Europaparlament eine Vision, die nicht nur alle 27 Mitgliedsstaaten einbezieht, sondern im Zweifel auch kleinere Koalitionen von Ländern ermöglicht. "Meine Präferenz ist es, gemeinsam mit allen EU-Staaten zu agieren", erklärte von der Leyen.
Doch zeigte sie sich bereit, bei Bedarf die vertraglich erlaubte verstärkte Zusammenarbeit anzustoßen, um die Fragmentierung der Märkte zu überwinden. Bereits seit Jahren wird intensiv versucht, die zersplitterten europäischen Kapitalmärkte zusammenzuführen – bislang mit mäßigem Erfolg. Jedes Land betreibt seinen eigenen Markt mit individuellen Regulierungen und Institutionen, was zu einer schwer überschaubaren Vielzahl von über 300 Handelsplätzen führt.
Diese Lage veranschaulicht von der Leyen im Kontrast zu den USA, die mit ihrem einheitlichen Finanzsystem Effizienz und einheitliche Präsenz demonstrieren. Ein großes Anliegen der Kommissionspräsidentin besteht darin, den europäischen Kapitalmarkt nicht nur zu vereinheitlichen, sondern auch tiefgehender und liquider zu gestalten. Dies sei essenziell, um die Abwanderung europäischer Ersparnisse, die jährlich mit circa 300 Milliarden Euro vor allem in Richtung der vereinigten Staaten fließen, zu vermindern.
Der damit verknüpfte Plan, europäische Kleinanleger stärker in den Inlandsmarkt einzubinden, führt zu einer breiteren Kapitalbasis für zentrale Investitionen in den grünen und digitalen Wandel sowie die Verteidigung. Der Vorstoß von der Leyens könnte auch den Anstoß für das Projekte des Bundesfinanzministers Lars Klingbeil geben, das zusammen mit Finanzministern aus Frankreich, Italien, Polen, Spanien und den Niederlanden angestrebt wird. Mit dieser sogenannten Spar- und Investitionsunion sollen die Finanzierungsbedingungen für europäische Unternehmen maßgeblich verbessert werden – ein ambitioniertes Ziel, das ohne die Kooperation aller Staaten schwer zu erreichen bleibt.
