EU: Kein Geheimplan für einen Umbau der EU
Brüssel (dpa) - Die Europäische Union will die Wirtschafts- und Währungsunion vertiefen, plant aber keinen grundlegenden Umbau der EU-Strukturen. Dies sagte eine Sprecherin von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu Medienberichten, wonach an einer engen politischen Union gearbeitet werde.
«Es gibt keinen Geheimplan für die Umstrukturierung der Union, die Rettung des Euros oder für andere Dinge», sagte die Sprecherin. Entsprechende Medienberichte könnten «zu Verwirrung führen». Barroso, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker und EZB-Präsident Mario Draghi wollten beim EU-Gipfel am 28. Juni in Brüssel lediglich «eine Arbeitsmethode und einen Zeitplan für die Arbeit» an der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion vorlegen.
Diese Vertiefung, beim EU-Sondergipfel vom 23. Mai in Auftrag gegeben, sollte nach Angaben der Sprecherin auch Thema eines Gesprächs zwischen Barroso und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend in Berlin sein. Themen sollten unter anderem eine stärkere Überwachung der Banken, eine EU-weite Einlagensicherung und die Arbeit des Euro-Rettungsfonds sein.
Van Rompuy sagte am Montag in St. Petersburg, die «Banken-Integration» sei «ein wichtiges Kapitel». Er hoffe, dass es bis Ende des Jahres ein Ergebnis geben werde: «Die Arbeit ist erst am Anfang.» Gerade hinsichtlich der Aufsicht über die Banken gebe es unterschiedliche Auffassungen in einigen Mitgliedstaaten.
