EU erwägt weitere Sanktionen gegen Moskau: Kallas fordert Waffenruhe in der Ukraine
Die Europäische Union zeigt erneut Entschlossenheit im Ukraine-Konflikt und droht mit weiteren Sanktionen gegen Russland. Kaja Kallas, die Außenbeauftragte der EU, machte unmissverständlich klar, dass ein 30-tägiges Schweigen der Waffen in der Ukraine als Grundvoraussetzung für künftige Friedensverhandlungen gilt. Gespräche unter Beschuss seien schlichtweg inakzeptabel, äußerte sie zügig vor einem Treffen mit ihren europäischen Amtskollegen in London.
Kallas bezichtigt Russland eines reinen Taktierens, da Moskau auch zwei Monate nach der bedingungslosen Waffenruhevereinbarung der Ukraine anscheinend noch kein ernsthaftes Interesse an Frieden zeigt. Vor dem Hintergrund dieser Vorwürfe wird die Implementierung eines 17. Sanktionspakets der EU gegen Russland als unmittelbare Reaktion in Aussicht gestellt.
Parallel dazu unterstützt Kallas auch ein ähnliches Sanktionsvorhaben von US-Senator Lindsay Graham, um den gemeinsamen Druck auf Russland zu intensivieren. Im Rahmen des Weimar-Plus-Treffens – in Anwesenheit der Außenminister bedeutender Länder der EU wie Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Polen sowie Gastgeber Großbritannien – herrschte Einigkeit über die Notwendigkeit einer Feuerpause in der Ukraine.
Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski unterstrich dabei die bestehenden Möglichkeiten und appellierte, dass die EU durchaus zu weiteren Maßnahmen in der Lage sei und diese auch ergreifen sollte, um Moskau zum Einlenken zu bewegen.
