Ermittlung gegen New Yorks Justizministerin nimmt Fahrt auf
Die Untersuchung des US-Justizministeriums gegen die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James hinsichtlich mutmaßlicher Hypothekenbetrugsvorwürfe schreitet weiter voran, was durch den Druck von Präsident Donald Trump entscheidend beeinflusst wurde. Die Ermittlung wird durch das Büro des US-Staatsanwalts im Eastern District of Virginia unter der Leitung des hochrangigen Beamten Ed Martin vorangetrieben. Trump-Vertraute Lindsey Halligan übernahm kürzlich das Amt und leitet nun die Bemühungen vor Ort.
Der Ursprung dieser Ermittlungen ist auf Beschuldigungen des Direktors der Federal Housing Finance Agency, Bill Pulte, zurückzuführen. Er behauptet, James habe möglicherweise falsche Angaben zu ihrem Wohnsitzstatus in Anträgen gemacht. James weist diese Vorwürfe von sich und ihre Anwälte reagierten bislang nicht auf Anfragen zur Stellungnahme.
Unter Trump-Vertretern gab es vermehrt Bestrebungen, Anklage gegen James zu erheben, doch diese Bemühungen stockten. Erik Siebert, der zuvor die Ermittlungen leitete, trat unter Druck zurück, da er keine ausreichenden Beweise für eine Anklage fand. Trumps Forderungen an Pam Bondi, die als Sonderermittlerin für den Fall eingesetzt wurde, sorgten kürzlich für zusätzliche Brisanz in der öffentlichen Debatte.
Pam Bondi bestätigte, dass ihr Büro die Fortsetzung der Ermittlung unterstütze, um der amerikanischen Bevölkerung Gerechtigkeit zu bieten. Ein Kommentar zu laufenden oder potenziellen Fällen erfolge jedoch grundsätzlich nicht, betonte ihr Büro.
Lindsey Halligan, die bereits Erfahrungen als Versicherungsanwältin in Florida und als Vertreterin Trumps in früheren Fällen sammelte, übernahm am Montag offiziell das Amt als interimistische US-Staatsanwältin in Virginia.
