Enges Kopf-an-Kopf-Rennen bei polnischer Präsidentschaftsstichwahl

In Polen zeichnet sich ein spannendes Duell um das höchste Staatsamt ab, denn in der Stichwahl um die Präsidentschaft liegt der rechtskonservative Kandidat Karol Nawrocki nach aktuellen Prognosen minimal vor seinem liberalen Kontrahenten Rafal Trzaskowski. Mit 51 Prozent der Stimmen, so die Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos basierend auf frühen Montagsergebnissen, hält Nawrocki einen leichten Vorsprung vor dem EU-freundlichen Trzaskowski, der 49 Prozent erreichte. Die Wahlbeteiligung übertrifft mit 71,7 Prozent das Niveau der vorangegangenen Wahl vor fünf Jahren deutlich um etwa drei Prozentpunkte.

Das knappe Ergebnis lässt das Rennen um das Präsidentenamt weiterhin offen, und ein Sieg von Warschaus Oberbürgermeister Trzaskowski ist nach wie vor möglich. Grundlage der Vorhersagen sind Nachwahlbefragungen in 500 Wahllokalen sowie Teilauszählungen in 450 weiteren. Ipsos gibt die Fehlertoleranz mit 0,5 Prozentpunkten an. Beide Kandidaten zeigten sich nach Schließung der Wahllokale optimistisch und siegessicher, obwohl sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen abzeichnete. Resultate, die unmittelbar nach den Schließungen veröffentlicht wurden, sahen Trzaskowski als führend, doch diese Einschätzung kehrte sich bald um.

Diese Wahl stellt eine entscheidende Richtungsentscheidung für das EU- und NATO-Mitglied Polen dar. Die 29 Millionen Stimmberechtigten wählten einen Nachfolger des scheidenden Präsidenten Andrzej Duda, der nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten durfte. Nawrockis Kandidatur steht in Verbindung mit der rechtskonservativen PiS, die Polen von 2015 bis 2023 regierte und sich dabei oft in Konflikte mit der Europäischen Union stürzte, insbesondere durch Eingriffe in die Justiz.

Ministerpräsident Donald Tusk und sein Mitte-Links-Bündnis, das seit Dezember 2023 regiert, bemühten sich, solche Maßnahmen rückgängig zu machen. Allerdings fanden sich diese Bestrebungen häufig im Widerstand von Präsident Duda. Ohne die nötige 60-Prozent-Mehrheit im Parlament kann Tusk präsidentielle Vetos nicht aushebeln. Ein Sieg Trzaskowskis würde möglicherweise die Durchführung von Tusks Reformen erleichtern, da der 53-Jährige als Verbündeter des Premierministers angesehen wird und dessen Kurs unterstützen würde.

Der polnische Präsident bekleidet eine fünfjährige Amtszeit, deren Befugnisse weit über die repräsentativen Aufgaben eines Bundespräsidenten in Deutschland hinausgehen. Neben der Ernennung des Regierungschefs und des Kabinetts hat der Präsident erheblichen Einfluss auf die Außenpolitik des Landes und kann im Kriegsfall als Oberkommandierender der Streitkräfte auftreten. Vor allem jedoch besitzt der Präsident ein Vetorecht, das entscheidend das politische Gleichgewicht beeinflussen kann.