Einzelne und Gruppen im KSK haben «Maß und Mitte verloren»
Berlin (dpa) - Die Vorfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK) werden in der Bundeswehr-Führung als Beleg für langjährig geduldete Konstruktionsfehler in der Eliteeinheit betrachtet.
«Die Ursachen, die zu den Fehlentwicklungen und Missständen geführt haben, reichen weit in die Vergangenheit zurück», heißt es in einem internen Schreiben, mit dem der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, den Generalinspekteur Eberhard Zorn über den Sachstand der Aufklärung informiert. Im Zusammenhang mit dem Fund eines Waffenverstecks bei einem KSK-Soldaten im Mai vergangenen Jahres schreibt Mais von «Vorgängen in nie vorstellbarer Dimension».
In den vergangenen Jahren ist das KSK von mehreren Skandalen erschüttert worden, bei denen es um rechtsextremistische Vorfälle ging. Der aktuelle KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr hat das Kommando 2018 übernommen und soll einen Reformprozess leiten, der nun ins Schlingern geratenen ist. Dem Brigadegeneral wird angelastet, dass seine Soldaten von März bis Mai vergangenen Jahres gehortete oder womöglich auch gestohlene Munition in Kisten («Amnestie-Boxen») werfen konnten, ohne dass es Konsequenzen gab. Am Mittwoch will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Fachpolitikern im Bundestag den Stand der Aufklärung präsentieren.
Mais schreibt, in seinem ersten Jahr als Inspekteur sei er zu sechs Besuchen in die KSK-Heimatkaserne in Calw (Baden-Württemberg) gereist. «Danach komme ich zu dem Schluss, dass organisatorische Fehlansätze in der Grundaufstellung des KSK, kontinuierlicher Ausbildungs-, Übungs- und Einsatzdruck auf höchstem Niveau, fehlende Regenerationsphasen, andauernde Personallücken, Überlastung im administrativen Grundbetrieb sowie nicht vorhandene Überdruckkompensation über Jahre hinweg innerhalb der Spezialkräfte des Heeres ein Klima geschaffen haben, in dem Einzelne und Gruppen von Angehörigen des KSK in ihren individuellen Einstellungen und ihrer fachlichen Aufgabenwahrnehmung offensichtlich Orientierung, Maß und Mitte verloren haben», stellt er in dem Schreiben fest. Es zirkuliert im Verteidigungsministerium und liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Der oberste Heeressoldat kündigt an, jede Dienstpflichtverletzung nach den Regeln aufzuarbeiten und auch Staatsanwaltschaften einzuschalten. Allerdings plädiert er für Vertrauen in die heute im KSK dienenden Soldaten, die die Rahmenbedingungen nicht zu verantworten hätten. Mit Blick auf mögliche Gefahrenlagen verteidigt er, dass Ermittlungen zunächst auf Rechtsextremismus und fehlende Munition konzentriert wurden, nicht auf vorschriftswidrig eingesammelte, aber damit dann auch sichergestellte Munition.
Auch gelte es, die Fähigkeiten des KSK angesichts einer «volatilen sicherheitspolitischen Lage» nicht in Frage zu stellen. Der innere und äußere Druck «werde nicht ohne Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft bleiben», warnt er. Abweichungen von der Norm sollten aber nur dort erlaubt werden, wo es zwingend nötig sei.
Allerdings hat die Opposition im Bundestag bereits erkennen lassen, dass sie allen Vorwürfen gegen die Kommando-Soldaten auf den Grund gehen will. Der Aufklärungsdruck bleibt bestehen und zielt vor allem auf das Ministerium. Kritik gab es zuletzt, weil Details über die «Amnestie» für die Rückgabe gehorteter oder entwendeter Munition vom Ministerium nicht öffentlich gemacht worden sind, obwohl das Heer dies nach oben gemeldet hatte.
Noch immer steht der Vorwurf im Raum, Kreitmayr habe die Aufstellung von Sammelbehältern im Alleingang entschieden, womöglich sich die Methode gar ausgedacht. Ganz so scheint es nun aber nicht mehr. So legt eine Richtlinie vom April 2019 zur «Munitionstechnischen Sicherheit bei der Bevorratung von Munition im Einsatz» - wohlgemerkt im Einsatz - fest: Sogenannte «Amnesty Boxes» dienten der Sicherheit und sollten «Schwarzbestände» an Munition in der Truppe verhindern.
Die Richtlinie benennt das Vorgehen, falls sich nach Beendigung eines Auftrages und der Rückkehr ins Feldlager oder am Einsatzende vor der Rückkehr in die Heimat noch unverbrauchte oder nicht in die Versorgungskette zurückgegebene Munition oder Fundmunition bei den Soldaten befindet. Im Sinne der munitionstechnischen Sicherheit solle sie dann in einer sogenannten «Amnesty Box» abgelegt werden. Und: «Bei Auffinden von Munition bei der regelmäßigen Kontrolle der "Amnesty Box" ist diese anschließend wie Fundmunition zu behandeln.»
