Druck auf den Kreml: US-Senatoren planen neue Sanktionen gegen Russland
Ein bemerkenswert parteiübergreifendes Bündnis im US-Senat bereitet derzeit einen beeindruckenden Vorstoß gegen Russland vor. Senator Lindsey Graham, Republikaner, rechnet damit, dass Präsident Donald Trump ein neues Sanktionspaket unterstützen wird. Ganze 82 Mitglieder des Senats stehen hinter dem Entwurf, der parteiübergreifende Zustimmung genießt und noch vor dem G7-Gipfel im Juni verabschiedet werden könnte.
Der Gesetzesentwurf, gemeinschaftlich von Graham und dem demokratischen Senator Richard Blumenthal entwickelt, muss nach der Senatsabstimmung noch das Repräsentantenhaus passieren, bevor Trump zur Unterzeichnung schreitet. Das Paket sieht unter anderem umfassende Strafzölle auf russische Energieprodukte vor, die insbesondere China und Indien erheblich unter Druck setzen sollen. Dies soll die wirtschaftliche Basis des Kremls schwächen und den russischen Präsidenten Wladimir Putin an den Verhandlungstisch bringen.
Graham bezeichnete die Maßnahmen als die drastischsten, die er je befürwortet habe, und betonte, Trump ein starkes Mittel gegen Russland an die Hand geben zu wollen. Er zeigt sich optimistisch, dass auch europäische Verbündete, insbesondere während des bevorstehenden G7-Gipfels, zusätzliche Schritte ergreifen und den Fokus stärker auf China lenken werden. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist involviert und bereitet parallel das 18. Sanktionspaket der EU vor, wobei diese Maßnahmen in enger Abstimmung mit den USA geplant, jedoch unabhängig voneinander beschlossen werden.
