Dobrindt will Bahn strenger kontrollieren
Berlin (dts) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Bahn deutlich strenger als bislang kontrollieren. Von Februar an werde das Ministerium erstmals selbst Testfahrten veranlassen, um die Qualität des Schienennetzes zu überprüfen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochausgabe). Mithilfe von unabhängigen Experten sollen auf einer Strecke von 5.000 Kilometern spezielle Messungen stattfinden, um den Zustand von Gleisen und Weichen zu kontrollieren.
Damit mache der Bund zum ersten Mal von Kontrollrechten aus der sogenannten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Gebrauch, die er 2008 mit der Bahn geschlossen hat, schreibt das Blatt weiter. Diese Vereinbarung sieht vor, dass der Bund der Bahn jährlich 2,5 Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen beim Schienennetz zur Verfügung stellt. Im Gegenzug ist die Bahn verpflichtet, das Netz in Schuss zu halten. Bislang hat sich der Bund laut "SZ" bei der Kontrolle der Qualitätskriterien weitgehend auf Zahlen verlassen, die ihm von der Bahn übermittelt wurden. Eigene Messungen seien nicht vorgenommen worden. Dobrindt wolle das nun ändern. Anlass seien unter anderem die "zurückliegenden Diskussionen zur Verlässlichkeit der von der Bahn gelieferten Daten", schreibt die Zeitung unter Berufung auf Ministeriumskreise. Die eigenen Messfahrten sollen dem Bund demnach eine sichere Datenbasis liefern, die er mit den Zahlen der Bahn vergleichen kann. Zudem sei daran gedacht, neue Qualitätskriterien aufzustellen, die die Bahn beim Netz erfüllen müsse. So habe man sich im Ministerium zuletzt sehr über Äußerungen von Bahn-Chef Rüdiger Grube geärgert. Dieser hatte wiederholt darauf hingewiesen, dass 1.400 der insgesamt 25.000 Eisenbahnbrücken in Deutschland dringend sanierungsbedürftig seien. Wenn hier nicht bald etwas geschehe, drohten die ersten Sperrungen. Im Ministerium sei das als Indiz dafür gewertet worden, dass die Bahn die ihr zur Verfügung gestellten Mittel in der Vergangenheit nicht immer sinnvoll ausgegeben habe. Offenbar reichten die bisherigen Vorgaben, die der Bund für die Qualität des Schienennetzes gemacht hat, nicht aus. Im Ministerium plane man daher schon seit Längerem, die demnächst anstehende Verlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung dafür zu nutzen, um künftig strengere Anforderungen an die Qualität des Schienennetzes zu stellen. Zu den überprüften Streckenabschnitten sollen sowohl Hochgeschwindigkeits- als auch Nahverkehrsstrecken sowie Gütertrassen, Tunnel- und Brückenabschnitte zählen.
Damit mache der Bund zum ersten Mal von Kontrollrechten aus der sogenannten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Gebrauch, die er 2008 mit der Bahn geschlossen hat, schreibt das Blatt weiter. Diese Vereinbarung sieht vor, dass der Bund der Bahn jährlich 2,5 Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen beim Schienennetz zur Verfügung stellt. Im Gegenzug ist die Bahn verpflichtet, das Netz in Schuss zu halten. Bislang hat sich der Bund laut "SZ" bei der Kontrolle der Qualitätskriterien weitgehend auf Zahlen verlassen, die ihm von der Bahn übermittelt wurden. Eigene Messungen seien nicht vorgenommen worden. Dobrindt wolle das nun ändern. Anlass seien unter anderem die "zurückliegenden Diskussionen zur Verlässlichkeit der von der Bahn gelieferten Daten", schreibt die Zeitung unter Berufung auf Ministeriumskreise. Die eigenen Messfahrten sollen dem Bund demnach eine sichere Datenbasis liefern, die er mit den Zahlen der Bahn vergleichen kann. Zudem sei daran gedacht, neue Qualitätskriterien aufzustellen, die die Bahn beim Netz erfüllen müsse. So habe man sich im Ministerium zuletzt sehr über Äußerungen von Bahn-Chef Rüdiger Grube geärgert. Dieser hatte wiederholt darauf hingewiesen, dass 1.400 der insgesamt 25.000 Eisenbahnbrücken in Deutschland dringend sanierungsbedürftig seien. Wenn hier nicht bald etwas geschehe, drohten die ersten Sperrungen. Im Ministerium sei das als Indiz dafür gewertet worden, dass die Bahn die ihr zur Verfügung gestellten Mittel in der Vergangenheit nicht immer sinnvoll ausgegeben habe. Offenbar reichten die bisherigen Vorgaben, die der Bund für die Qualität des Schienennetzes gemacht hat, nicht aus. Im Ministerium plane man daher schon seit Längerem, die demnächst anstehende Verlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung dafür zu nutzen, um künftig strengere Anforderungen an die Qualität des Schienennetzes zu stellen. Zu den überprüften Streckenabschnitten sollen sowohl Hochgeschwindigkeits- als auch Nahverkehrsstrecken sowie Gütertrassen, Tunnel- und Brückenabschnitte zählen.
