Deutschland plant Digitalabgabe zur Stärkung der Medienvielfalt
Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer steht an der Spitze einer neuen Initiative, die eine Digitalabgabe einführen möchte, um große Internetkonzerne wie Google und Meta zu besteuern. In einem Interview mit dem Magazin "Stern" erläuterte Weimer, dass die Gesetzesvorlage sich derzeit in der Vorbereitung befinde. Die geplante Abgabe zielt hauptsächlich auf Onlinewerbeleistungen ab, wobei alternative Ansätze wie eine Selbstverpflichtung ebenfalls in Betracht gezogen werden.
Weimer argumentiert, dass es nicht ausschließlich um Google-Ads gehe, sondern generell um Plattformbetreiber mit Milliardenumsätzen. Ein Abgabesatz von 10 Prozent wird als moderat und gerechtfertigt betrachtet. Diese Maßnahme orientiert sich am österreichischen Modell, wo seit 2020 große Online-Plattformen verpflichtet sind, fünf Prozent ihrer Werbeeinnahmen abzuführen. Diese Einnahmen sollen Plattformen betreffen, die Medieninhalte nutzen, darunter sowohl journalistische als auch kulturelle Produkte.
Vertreter des Bündnisses Zukunft Presse sowie aus dem Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und dem Medienverband der freien Presse (MVFP) unterstützen grundsätzlich die Initiative. Sie betonen jedoch, dass die Einnahmen direkt zur Unterstützung redaktioneller Medien verwendet werden sollten, um deren Wirtschaftlichkeit zu sichern. Die bisherigen Erfahrungen aus Österreich deuten darauf hin, dass Endkunden durch die Abgabe keine wesentliche Preisveränderung spüren.
Der Hintergrund dieser Initiative ist ein Auftrag aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD, der darauf abzielt, die Medienvielfalt zu stärken und die Meinungsfreiheit zu sichern. Die Einführung einer solchen Abgabe könnte jedoch auch den ohnehin angespannten transatlantischen Beziehungen weitere Schwierigkeiten bereiten. Weimer sieht dies als notwendigen Schritt an, um Deutschlands wachsende Abhängigkeit von amerikanischer technologischer Infrastruktur zu verringern.
Das weitere Vorgehen umfasst die Ausarbeitung der Gesetzesvorlage sowie deren Diskussion im Parlament und unter Einbeziehung relevanter Stakeholder. Minister Weimer plant zudem Gespräche auf Spitzenebene mit den Plattformbetreibern, um mögliche Alternativen zu sondieren. In der politischen Einigkeit zwischen Union, SPD und Grünen sieht er ein vielversprechendes Zeichen dafür, dass die großen Technologieunternehmen endlich ihren Beitrag leisten könnten.
