Deutschland im Visier russischer Einflusskampagnen

Die Bundesregierung sieht Deutschland weiterhin als Zielscheibe russischer Beeinflussungsversuche, die die gesellschaftliche Spaltung verstärken und das Vertrauen in demokratische Institutionen erschüttern könnten. Diese Einschätzungen wurden kürzlich durch eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums zum Ausdruck gebracht, nachdem ein Netzwerk zur russischen Einflussnahme in Europa aufgedeckt wurde.

Das Netzwerk, bekannt unter dem Namen "Voice of Europe", wurde von der tschechischen Regierung sanktioniert. Unter den Sanktionierten befindet sich der russische Oligarch Wiktor Medwedtschuk, ein Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Medienberichte deuten darauf hin, dass das Einflussnetzwerk teilweise durch Barzahlungen an Politiker aus mehreren europäischen Ländern, darunter Deutschland, aktiv gewesen ist, um diese im Sinne Russlands zu beeinflussen.

Die Zusammenarbeit europäischer Sicherheitsbehörden habe es ermöglicht, dass eine spezifische Operation gegen das Europäische Parlament aufgedeckt wurde. Der als Teil der Sanktionen identifizierte ukrainische Staatsangehörige Artjom Machewskyj soll im russischen Auftrag illegitimen Einfluss auf das Parlament genommen haben, wobei er ebensolche Geldmittel nutzte.

Die Sprecherin des Bundesinnenministeriums betonte, dass der aufgedeckte Fall symptomatisch für die weitreichenden und diversifizierten Einflussaktivitäten Russlands ist. Russland wird nachgesagt, in den vergangenen Jahren ein komplexes Netzwerk aus Akteuren und Werkzeugen zur Beeinflussung etabliert zu haben. Ziel dieser Aktivitäten sei es vor allem, das Vertrauen in europäische Staatsorgane zu untergraben und bestehende gesellschaftliche Spannungen zu intensivieren. Die deutschen Sicherheitsbehörden nehmen das Thema ernst und arbeiten daran, solche Operationen aufzuklären und zu verhindern, wie die Sprecherin abschließend unterstrich. (eulerpool-AFX)