Deutsche Grenzschutzexperten bald am Rafah-Übergang im Einsatz
Der Grenzübergang Rafah, zentrales Tor zwischen dem Gazastreifen und Ägypten, könnte bald durch den Einsatz deutscher Grenzschutzexperten gesichert werden. Die Bundesregierung plant ihre Entsendung, um dort für mehr Sicherheit zu sorgen.
Währenddessen bleibt die Situation im Gazastreifen und dem Libanon angespannt, obwohl eine Waffenruhe gilt. Israels Armee meldete Warnschüsse auf Verdächtige im Gazastreifen und führte Drohnenangriffe gegen die Hisbollah im Libanon durch.
Zudem wird US-Präsident Donald Trump den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu empfangen. Die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah ist Teil einer Vereinbarung zwischen der Hamas und Israel zur Beendigung des Gaza-Konflikts, bei der ein genaues Datum noch aussteht. Ziel ist es, die humanitäre Hilfe für den Gazastreifen zu erleichtern.
Anstatt unbewaffneter Kräfte sollen nun auch bewaffnete deutsche Grenzschützer eingesetzt werden, was eine Anpassung eines Kabinettsbeschlusses von 2005 erfordert. Der Einsatz erfolgt im Rahmen der EU-Mission Eubam Rafah.
Seit 2007 war die EU dort nicht mehr aktiv, nun soll von Februar an ein kleines Kontingent von EU-Experten wieder tätig werden, darunter möglicherweise auch deutsche Bundespolizisten oder Zollbeamte. Angeführt wird das Team von Grenzschützer aus Italien, Spanien und Frankreich, unterstützt durch die Zustimmung Ägyptens und auf Bitte der Israelis und Palästinenser.
Während Israel weiterhin militärische Aktionen gegen die Hisbollah durchführt, keimt Hoffnung durch die bevorstehende Begegnung Netanjahus mit Trump. Trump, als treuer Verbündeter Israels bekannt, hat kürzlich bereits die Lieferung von 2.000-Pfund-Bomben an Israel genehmigt.
Netanjahus Treffen bei ihm wird als wichtige diplomatische Geste gesehen, insbesondere nachdem in den letzten Jahren der Ton von Trumps Vorgänger gegenüber Israel rauer wurde. In Tel Aviv richteten Angehörige von Geiseln der Hamas einen emotionalen Appell an Trump, die Freilassung weiterer Geiseln zu unterstützen.
Unterdessen hatte die Hamas bekanntgegeben, dass acht der noch in ihrer Gewalt befindlichen Geiseln verstorben sind, was die Sorgen um die noch verbliebenen Geiseln erhöht.
