Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in vielen Städten
Berlin (dpa) - Wie in den Wochen zuvor haben am Montagabend in ganz Deutschland wieder etliche Menschen gegen Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht demonstriert.
Die Teilnehmerzahlen bewegten sich insgesamt im deutlich sechsstelligen Bereich. Laut einer Schätzung, die auf Polizeiangaben beruht, waren es sicher weit mehr als 150.000 - möglicherweise aber noch sehr viel mehr.
Die Proteste waren von einem großem Polizeiaufgebot und mancherorts auch von Gegendemonstrationen begleitet. Mehrfach wurden Versammlungen aufgelöst, etwa in Rostock und Cottbus, weil die Polizei keinen Versammlungsleiter feststellen konnte oder weil kein Mund-Nasen-Schutz getragen wurde.
Seit Wochen gehen Gegner der Corona-Politik vielerorts auf die Straße. Nicht immer kündigen oder melden sie die Demonstrationen an. Zahlreiche Städte haben unangemeldete Proteste, die auch als sogenannte Spaziergänge bekannt geworden sind, untersagt.
In Berlin zog eine der größeren Demos vom Alexanderplatz Richtung Brandenburger Tor, dort setzten sich laut der Transparente «Geimpfte und Ungeimpfte gegen die Impfpflicht» ein. Nur wenige Menschen trugen Maske. Aus einem Lautsprecher-Wagen tönte: «Merkel, Spahn, Steinmeier, Drosten in den Knast». Vor dem ZDF-Hauptstadtstudio stoppte der Zug für eine Zwischenkundgebung. Ein Redner beschimpfte die «deutschen Medien», die «gleichgeschaltet» seien wie 1933.
In Thüringen demonstrierten 21 000 Personen bei 87 Kundgebungen und Aufzügen, wie die Polizei mitteilte. Diese seien überwiegend nicht angemeldet gewesen. In verschiedenen Städten missachtete die überwiegende Anzahl der Protestierenden laut Polizei dabei die geltenden Infektionsschutzregeln. Die Beamten sprachen 159 Platzverweise und 39 Strafanzeigen aus. Außerdem erstatteten sie 172 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten. Die Polizei stellte die Identität von 217 Teilnehmenden fest.
Hohe Teilnehmerzahlen meldete die Polizei auch aus Baden-Württemberg. Bei den Protesten nahmen landesweit ungefähr 64 700 Personen an 326 Versammlungen teil, wie das Innenministerium am Dienstag in Stuttgart mitteilte.
In Sachsen-Anhalt wurden in Halle rund 2400, in Lutherstadt Wittenberg 1900, in Bitterfeld 1100 und in Halberstadt rund 1000 Menschen bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gezählt.
Im sächsischen Bautzen liefen laut Polizei zeitweise bis zu 1200 Menschen in einem zweistündigen Aufzug durch die Innenstadt. Die Beamten seien nicht eingeschritten, weil nach Einschätzung des Einsatzleiters die Abstände eingehalten wurden. Aus dem Aufzug heraus sei Pyrotechnik gezündet worden. Derzeit sind laut Sachsens Corona-Notfallverordnung Versammlungen mit 1000 Leuten erlaubt.
In Mecklenburg-Vorpommern heizte sich in der Rostocker Innenstadt die Stimmung nach einer Versammlungsauflösung auf, an zwei Kreuzungen fuhr die Polizei mit Wasserwerfern auf. Die Demonstranten wurden eingekesselt. Die Polizei nahm schätzungsweise ein Dutzend Störer vorläufig fest.
Wegen gewalttätiger Angriffe auf Polizeibeamte während der Proteste in Rostock und Grimmen ermittelt die Polizei gegen eine Reihe von Tatverdächtigen. Wie Polizeisprecher am Dienstag erklärten, handelt es sich bei einem Teil der Verdächtigen um je knapp 50 Leute aus der gewaltbereiten Fußballszene, die sich unter die Protestteilnehmer gemischt hatten. Es seien Flaschen und Böller auf Einsatzkräfte geworfen worden, in Grimmen seien Polizisten geschlagen worden. Mehrere Beamte seien leicht verletzt worden.
In Grimmen hatten sich etwa 80 Menschen zu einer nicht angemeldeten Veranstaltung versammelt, darunter wohl gewaltbereite Fußballfans. Als die Polizei die Gruppe lenken wollte, wurden Beamte attackiert. Danach wurden Platzverweise ausgesprochen und Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Auf dem Greifswalder Markt stellten Bürger mehr als 1500 Kerzen zum Gedenken an die Corona-Toten im Nordosten auf. «Wir wollen zeigen, dass Corona Realität ist», hieß es vom Bündnis «Greifswald für Alle».
Im brandenburgischen Cottbus löste die Polizei eine Demonstration mit rund 2500 Teilnehmern mangels Versammlungsleiter auf. In einem Fall habe die Polizei wegen Widerstands Reizgas einsetzen müssen. Ein Versammlungsteilnehmer habe versucht, eine Polizeikette zu durchbrechen. Vier Personen seien in Polizeigewahrsam genommen worden. Es seien Strafanzeigen unter anderem wegen Beleidigung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Waffengesetz geschrieben worden. Wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurden bei 175 Personen die Identitäten festgestellt und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
In der Kölner Innenstadt trafen unterdessen je rund 1000 Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen und Teilnehmer einer Gegendemonstration unter dem Motto «Köln ist solidarisch» aufeinander. Die unterschiedlichen Lager hätten am Neumarkt «lautstark ihre Meinungen ausgetauscht», sagte ein Polizeisprecher. Alles sei aber ohne nennenswerte Zwischenfälle verlaufen, die Veranstaltungen seien wie geplant vor 21 Uhr von den jeweiligen Versammlungsleitern beendet worden.
Nach Erkenntnissen des nordrhein-westfälischen Innenministeriums radikalisieren sich derartige Demonstrationen noch weiter. Der Anteil von Rechtsextremisten und Reichsbürgern unter den Teilnehmern bewege sich derzeit «in Teilen bei bis zu zehn Prozent.»
In den einzelnen Bundesländern gelten sehr unterschiedliche Regeln dazu, unter welchen Pandemie-Bedingungen - etwa mit Blick auf Teilnehmerzahlen - nicht angemeldete Versammlungen oder sogenannte «Spaziergänge» geduldet werden.
