De Maizière zieht ernüchternde Afghanistan-Bilanz
«Aber die Dinge werden besser.» Die Maßstäbe dürften nicht zu hoch angesetzt werden. Der Minister lobte die Arbeit der 190 deutschen Polizeiausbilder unter schwierigsten Bedingungen in Afghanistan.
De Maizière ist der erste Bundesinnenminister seit sechs Jahren, der Afghanistan besucht. In Kabul traf er am Sonntag seinen afghanischen Kollegen Hanif Atmar, den Sicherheitsberater von Präsident Hamid Karsai, Rangin Dadfar Spanta, und den Kommandeur der internationalen Schutztruppe ISAF, Stanley McChrystal. Zudem besuchte er die Polizeiakademie und sprach mit Ausbildern der europäischen und der deutschen Polizeimission.
Deutschland ist seit 2002 maßgeblich am Polizeiaufbau in Afghanistan beteiligt. Die Bundesregierung will die Zahl der Polizeiausbilder im Zuge der neuen Afghanistan-Strategie in diesem Jahr von derzeit 190 auf 260 aufstocken. Einen weiteren Ausbau des Kontingents schloss de Maizière aus. «Viel mehr kann man nicht machen», sagte er.
Bis 2014 sollen 134 000 afghanische Polizisten im Einsatz sein. Derzeit liegt die Zahl nach offiziellen Angaben zwischen 96 000 und 98 000. Das afghanische Innenministerium prüft allerdings gerade, wie viele davon wirklich im Dienst sind. Immer wieder desertieren Beamte mit ihren Waffen. Weitere Probleme der afghanischen Polizei sind Drogenkonsum, Analphabetismus und Korruption.
De Maizière mahnte zur Geduld. Die neue Afghanistan-Strategie werde hoffentlich wirken, sagte er. Das Ziel sei, die Verantwortung für die Sicherheit im Land in den nächsten Jahren in afghanische Hände zu geben. Es gehe um eine «nachhaltige Verantwortungsübergabe ..., aber nicht kopflos und nicht als Sturzgeburt». Der Minister würdigte die Leistung der deutschen Polizisten in den vergangenen Jahren: «Wir sind stolz auf Eure Arbeit.»
Bei zwei Bombenanschlägen in der südafghanischen Unruheprovinz Helmand starben am Sonntag sechs Zivilisten. Wie das Innenministerium in Kabul mitteilte, waren mindestens drei der Opfer für eine private Sicherheitsfirma tätig. Bei einem weiteren Anschlag in der westlichen Provinz Herat seien fünf Kinder verletzt worden, als auf einer Straße eine Landmine explodierte.
Im Einsatzgebiet der Bundeswehr im nordafghanischen Kundus starben am Sonntag vier Taliban-Kämpfer bei einem Gefecht mit Angehörigen einer regierungstreuen Stammesmiliz. Nach Angaben der örtlichen Behörden hatten die radikal-islamischen Aufständischen zuvor einen Stützpunkt der Miliz im Unruhedistrikt Char Darah angegriffen.
