Clinton würdigt Wiederaufbau von Angola
Die Regierung von Staatschef José Eduardo Dos Santos habe dabei die Einnahmen aus dem Erdölbereich in transparenter und kluger Form eingesetzt, sagte Clinton am Sonntag in Luanda nach einem Treffen mit ihrem angolanischen Amtskollegen Assuncao dos Anjos. Den Ausbau der Infrastruktur könne man «an den vielen Straßen sehen, die überall im Lande gebaut werden», sagte sie. Luanda fördere zudem Aussöhnung nach dem Bürgerkrieg (1995-2002). Rechtsstaatlichkeit und Transparenz seien Teil der strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern.
Die USA und Angola unterzeichneten ein Abkommen über Handel und Investitionen. Dos Santos empfängt die Außenministerin am Montag. Clinton war am Sonntagvormittag von Südafrika kommend zu einem 24-stündigen Besuch in Luanda eingetroffen. Angola, das zwischen 1975 und 2002 von einem bewaffneten Konflikt erschüttert wurde, ist die dritte Station von Clintons elftägiger Reise durch den Kontinent.
In Luanda wird das Thema Energie im Mittelpunkt der Gespräche mit Regierungs-Vertretern, Abgeordneten und Unternehmern stehen. Der OPEC-Staat schickt sich gerade an, Nigeria als größten Ölförderer in Afrika südlich der Sahara abzulösen und gilt als enger Verbündeter und wichtiger Öllieferant der USA. Clinton hat im Rahmen ihrer Afrika-Reise bereits Kenia und Südafrika besucht. Nach Angola stehen der Kongo, Nigeria und die Kapverden auf dem Programm.
Die frühere First Lady der USA wird in Angola auch mit dem Thema Menschenrechte konfrontiert werden. In einem offenen Brief forderten mehrere Menschenrechtsgruppen und Persönlichkeiten des Landes die Ministerin auf, den Zustand der Demokratie in Angola anzusprechen. «Weltweit ist die Vorstellung in Umlauf, dass Angola große demokratische Fortschritte macht. In Wirklichkeit werden die Menschen mit anderen Ideen (als jene der Regierung) verfolgt und festgenommen. Das Kundgebungsrecht existiert nicht», klagte David Mendes von der Organisation «Associação Mãos Livres» (Vereinigung der Freien Hände). China bekomme immer mehr Einfluss in Angola. «Und jeder weiß, dass China die Menschenrechte nicht respektiert», sagte Mendes.
Vor ihrem Abflug nach Angola hatte Clinton am Wochenende in Südafrika die Rolle des Kap-Staates als Regionalmacht bei der Bewältigung regionaler Krisen auf dem Kontinent betont. Sie unterstrich zudem die Bedeutung einer erneuten intensiveren Zusammenarbeit beider Länder. Das war eins der zentralen Gesprächsthemen bei einer Unterredung mit Präsident Jacob Zuma, bei der es auch um Regionalkonflikte in Sudan, Somalia und Simbabwe ging.
Clinton betonte zudem, die afrikanischen Länder müssten stärker als bisher den innerafrikanischen Handel stärken. Die USA würden sie dabei unterstützen. Sie verwies jedoch darauf, dass das Afrika- Förderprogramm der USA (AGOA) - das knapp 7000 Produkten zollfreien Import in den USA ermöglicht - bisher noch zu wenig genutzt werde.
