China gibt Sonderbehandlung bei WTO auf: Weg frei für Handelsreformen

China bezieht eine klare Position in den Verhandlungen über die Reform der Welthandelsorganisation (WTO) und verzichtet künftig auf die Vorteile, die Entwicklungsländern zustehen. Diese Entscheidung wurde von Premier Li Qiang in New York auf einer Veranstaltung bekannt gegeben, deren Fokus auf globaler Entwicklung lag. Dies könnte den Weg für eine Annäherung zwischen den USA und China ebnen und bisherigen Diskussionen über Handelsreformen neue Dynamik verleihen.

Li Qiang, der derzeit in den USA an der Generalversammlung der Vereinten Nationen teilnimmt, erklärte, dass China nicht mehr nach einer „neuen besonderen und differenziellen“ Behandlung streben wird. Diese Ankündigung fand nicht nur Gehör in den Medien, sondern wurde auch mit Applaus von der Generaldirektorin der WTO, Ngozi Okonjo-Iweala, bedacht. Okonjo-Iweala lobte Chinas Schritt als das Ergebnis jahrelanger Bemühungen, die den Weg zu einem gerechteren Welthandel ebnen könnten.

Bisher hatte China von den Vorteilen der selbst deklarierten Statusdefinition als Entwicklungsland profitiert, die unter anderem längere Fristen zur Umsetzung von Vereinbarungen beinhaltet. Diese Sonderbehandlung wurde von den USA wiederholt kritisiert, da China trotz seines Status als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt weiterhin auf diese Privilegien bestand. Bereits 2019 wies der damalige US-Präsident Donald Trump darauf hin, dass die wirtschaftlichen Indikatoren nicht mit Chinas Selbsteinstufung als Entwicklungsland übereinstimmten.