CDU-Chef Friedrich Merz befürwortet Diskussion über Soldaten ohne deutschen Pass und Einführung der Wehrpflicht nach schwedischem Vorbild

Die Diskussion über die Einführung von Soldaten ohne deutschen Pass und die Anwendung des schwedischen Wehrpflichtmodells ist in vollem Gange. CDU-Chef Friedrich Merz äußerte sich nun positiv zu diesen Vorschlägen.

Laut Merz habe es bereits zuvor eine Debatte über EU-Bürger im Dienst der Bundeswehr gegeben, der er offen gegenübersteht. Darüber hinaus betonte er, dass angesichts des Personalmangels in der Truppe mehr Soldatinnen und Soldaten benötigt werden. Aus diesem Grund sei die Diskussion über die Einführung des schwedischen Modells richtig. In Schweden werden alle jungen Männer und Frauen gemustert und im Anschluss daran eine Verwendung angeboten. Merz sieht dies als ersten Schritt, der zu einer allgemeinen Dienstpflicht oder einem verpflichtenden Gesellschaftsjahr führen könnte.

Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) prüft derzeit entsprechende Modelle einer Dienstpflicht, darunter auch das schwedische Modell. Pistorius betonte, dass er alle Optionen sorgfältig prüfe. Zudem haben sowohl Politiker der Union als auch der FDP Unterstützung für die Öffnung der Soldatenlaufbahn für Bewerber ohne deutschen Pass signalisiert.

Laut dem Soldatengesetz ist grundsätzlich die deutsche Staatsangehörigkeit erforderlich, um bei der Bundeswehr aufgenommen zu werden. Das Verteidigungsministerium kann jedoch in Ausnahmefällen von dieser Regelung abweichen, wenn ein dienstliches Bedürfnis besteht (§ 37, Absatz 2 SG). (eulerpool-AFX)