Bundesverfassungsgericht verhandelt über NPD-Verbot

01. März 2016, 07:27 Uhr · Quelle: dpa

Karlsruhe (dpa) - Das NPD-Verbotsverfahren geht heute in die heiße Phase: Drei Tage prüft das Bundesverfassungsgericht die rechtsextreme Partei auf ihre mögliche Verfassungswidrigkeit. Mit Spannung wird erwartet, ob die Politik diesmal rechtzeitig alle Hindernisse aus dem Weg geräumt hat. Ein erster Verbotsanlauf war 2003 gescheitert, weil der Verfassungsschutz bis in die NPD-Spitze hinein Informanten hatte. Sehen die Richter die hohen Anforderungen des Grundgesetzes für ein Verbot erfüllt, muss sich die NPD auflösen.

Prozesse / Verfassung / Extremismus / Parteien / NPD
01.03.2016 · 07:27 Uhr
[0 Kommentare]
AfD-Bundestagsfraktion (Archiv)
Berlin - Die AfD will die Beschäftigung von Verwandten von AfD-Politikern als Fraktionsmitarbeiter - und damit auf Steuerzahlerkosten - überprüfen. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, zeigte sich am Mittwoch im TV-Sender "Welt" davon überzeugt, dass von seiner Partei "alle rechtlichen Regelungen" […] (00)
vor 7 Minuten
Foto: Pexels Das Zauberwort der Saison heißt Smart-Traveling. Es geht darum, das System mit seinen eigenen Waffen zu schlagen, Nischen zu finden und das Reisebudget durch kluge Strategien aufzubessern. Während die breite Masse über teure Kerosinzuschläge jammert, nutzen findige Sparfüchse digitale Möglichkeiten, um die Urlaubskasse schon vor dem […] (01)
vor 2 Stunden
Mann bedient Funktion «Notruf SOS» auf seinem iPhone
Berlin (dpa/tmn) - In Notsituationen kann es eine Herausforderung oder unter Umständen sogar unmöglich sein, die Telefon-App zu öffnen, 112 einzutippen und dann auch noch auf den Anruf-Button zu tippen. Deshalb kann man auf eine vereinfachte, universelle Notruf-Funktionen zurückgreifen, die Apple und Google in ihren mobilen Betriebssystemen verankert […] (01)
vor 1 Stunde
Wir befinden uns im Jahr 2026, und eine der hartnäckigsten Barrieren der digitalen Unterhaltung ist endgültig gefallen: die Hardware-Hürde. Noch vor wenigen Jahren mussten Gelegenheitsspieler tausende Euro in leistungsstarke Grafikkarten und Prozessoren investieren, um aktuelle Titel in akzeptabler Qualität zu erleben. Heute ist das Endgerät fast zweitrangig geworden. Ob auf […] (00)
vor 2 Stunden
«Der erste letzte Tag»: Prime Video verfilmt Fitzek-Komödie
Prime Video adaptiert Sebastian Fitzeks Bestseller als deutschen Original-Film für Winter 2026/27. Nach den Erfolgen von «Sebastian Fitzeks Die Therapie» und «Sebastian Fitzeks Der Heimweg» setzt Prime Video die Zusammenarbeit mit dem Bestsellerautor fort. Mit «Der erste letzte Tag» entsteht derzeit die Verfilmung von Fitzeks erster Komödie, die sechs Wochen auf Platz eins der Bestsellerlisten […] (00)
vor 2 Stunden
Olympische Winterspiele 2026
Cortina d'Ampezzo (dpa) - Im Helm-Streit mit dem IOC riskiert der ukrainische Skeleton-Fahrer Wladislaw Heraskewytsch einen Ausschluss von seinem Olympia-Rennen. Er wolle weiter den vom Internationalen Olympischen Komitee verbotenen Kopfschutz mit Bildern von im Krieg getöteten Sportkollegen tragen, bekräftigte der 27-Jährige nach seinem finalen […] (00)
vor 26 Minuten
background, british, budget, free background, business, cash, hd wallpaper, desktop backgrounds, change, 4k wallpaper 1920x1080
Am Mittwoch richteten sich die Augen der Anleger mit spürbarer Erwartungshaltung auf die Deutsche Telekom und ihre US-amerikanische Tochtergesellschaft T-Mobile US, da beide Unternehmen ihre aktuellen Geschäftszahlen vorlegten. Die Aktie der Deutschen Telekom erlebte zu Beginn des Handelstages einen kurzen Höhenflug, wobei sie ein neues Jahreshoch von […] (00)
vor 21 Minuten
Wenn 'Mach das mal' zum Risiko wird: Warum Berufssprache über Erfolg in der Ausbildung entscheidet.
Wuppertal, 11.02.2026 (PresseBox) - Ein Satz im Betrieb, ein Nicken als Antwort, ein Arbeitsschritt, der falsch ausgeführt wird. Am Ende steht selten die Frage, wer schuld ist, sondern warum es überhaupt so weit kommen konnte. Viele Missverständnisse in der Ausbildung entstehen nicht, weil jemand unwillig ist oder nicht lernen möchte. Sie entstehen, […] (00)
vor 1 Stunde
 
Vereinzelt Regen und milde Temperaturen bis Rosenmontag erwartet.
Offenbach (dpa) - Zum Auftakt des Straßenkarnevals an diesem Donnerstag erwartet der […] (00)
Thorbjörn Jagland
Straßburg/Oslo (dpa) - Gegen den durch den Epstein-Skandal in Korruptionsverdacht […] (00)
Behinderten-Parkplatz (Archiv)
Berlin - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur Reform des […] (00)
Logo der Citi-Bank (Archiv)
New York - Die Citigroup geht davon aus, dass die Kursgewinne an den Börsen im Zuge […] (00)
Release-Termin steht: Directive 8020 kommt in Mai 2026
Supermassive Games gibt bekannt, dass das narrative Sci-Fi-Survival-Horror Directive […] (00)
TV-Karneval
Köln (dpa) - Wer sich in diesen Tagen durch das Fernsehprogramm zappt, wird auf eine […] (00)
«Die Maiwald»: ZDF bringt neue Donnerstags-Serie im März
Die neue Produktion ordnet sich thematisch in die Riege der Heimatserien ein. Wie Quotenmeter […] (00)
Desert Gold Ventures schreitet mit seinen strategischen Entwicklungen im Barani East […] (00)
 
 
Suchbegriff