Bundestag initiiert Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Der Bundestag hat eine umfassende Analyse der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen beschlossen. Mit einer deutlichen Mehrheit aus Union, SPD, Grünen und Linken wurde die Einrichtung einer Enquete-Kommission bestätigt. Einzig die AfD zeigte sich uneinig, indem sie sich enthielt oder gegen den Beschluss stimmte.
Ziel des Gremiums aus Abgeordneten und Fachexperten ist es, im kommenden September die Arbeit aufzunehmen und bis Mitte 2027 einen detaillierten Bericht mit Erkenntnissen und Handlungsempfehlungen zu präsentieren. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, betonte, dass die Kommission sowohl Erfolge als auch Mängel der Corona-Maßnahmen untersuchen solle, um konkrete Lektionen für künftige Krisen zu ziehen.
Albert Stegemann von der CDU kommentierte, die Analyse solle ehrlich ausfallen und jenseits parteipolitischer Schuldzuweisungen Vertrauen in das staatliche Handeln stärken. Die Grünen und die Linke unterstützen die Kommission ebenfalls, wenngleich sie zusätzlich einen Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Maskenkäufen des damaligen Ministers Jens Spahn fordern.
Die AfD hingegen kritisierte die Einsetzung als unzureichend, favorisierte jedoch selbst einen Untersuchungsausschuss zur 'schonungslosen' Aufarbeitung der Pandemie. Die Enquete-Kommission mit dem Titel 'Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse' wird 14 Abgeordnete und ebenso viele Sachverständige umfassen.
Als Vorsitzende ist Franziska Hoppermann von der CDU vorgesehen. Aspekte wie Früherkennung, Krisenmanagement und wirtschaftliche Hilfen werden Gegenstand der Untersuchung sein. Die methodische Vorgehensweise der Kommission sieht öffentliche Anhörungen und Gutachten vor.
Ergebnisse sollen regelmäßig der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, wobei sensiblen Informationen besondere Aufmerksamkeit zuteil wird. Der Abschlussbericht wird bis zum 30. Juni 2027 erwartet, einschließlich Protokollen nicht-öffentlicher Sitzungen.
